Pallade Veneta - BSW beginnt Bundesparteitag in Magdeburg

Pallade Veneta - BSW beginnt Bundesparteitag in Magdeburg - Wahl neuer Führung geplant

BSW beginnt Bundesparteitag in Magdeburg - Wahl neuer Führung geplant

POLITIK 06.12.2025

BSW beginnt Bundesparteitag in Magdeburg - Wahl neuer Führung geplant / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

In Magdeburg hat am Samstag der zweitägige Bundesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) begonnen. Es stünden "wichtige Entscheidungen für unsere immer noch junge Partei an", sagte Generalsekretär Christian Leye zu Beginn. Das BSW will gleich am ersten Tag über eine neue Führung und einen neuen Namen entscheiden. Parteigründerin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Vorsitz, ihr nachfolgen soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi.

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Wagenknecht will sich stattdessen als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission um die Schärfung des inhaltlichen Profils der Partei kümmern. Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali will im Amt bleiben.

Heißen soll das BSW künftig Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft, auch darüber soll am Samstag abgestimmt werden. Geplant sind zudem Wahlen von neuen stellvertretenden Parteivorsitzenden sowie eines neuen Generalsekretärs - Oliver Ruhnert soll hier Leye ablösen.

Ebenfalls auf dem Programm steht am ersten Tag die Verabschiedung des Leitantrags der Partei. Sowohl Wagenknecht als auch Mohamed Ali und Leye wollen im Tagesverlauf zu den Delegierten sprechen, von denen rund 660 erwartet wurden.

Das BSW ist im Europaparlament, mehreren Landesparlamenten und zwei Landesregierungen vertreten. Den Bundestagseinzug verpasste die Partei im Februar äußerst knapp: Mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde - es fehlten lediglich 9529 Stimmen.

Mit der Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hatte das BSW bislang keinen Erfolg. Am Donnerstag lehnte der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags einen entsprechenden Antrag der Partei ab. Über die Beschlussempfehlung muss noch das Plenum des Parlaments entscheiden, die Abstimmung dafür ist für den 18. Dezember geplant. Wagenknecht kündigte bereits eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an.

J.Lubrano--PV

Trump stellt Ende der US-Angriffe auf den Iran in Aussicht - Ansprache an die Nation am Mittwoch

Gut einen Monat nach Beginn des Iran-Krieges hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende des Militäreinsatzes im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Kriegs antwortete Trump am Dienstag (Ortszeit) im Oval Office: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Die US-Armee werde ihren "Job" innerhalb von zwei bis drei Wochen beenden. Das Weiße Haus kündigte für Mittwoch eine Rede Trumps an die Nation an.

Patientenbeauftragter Schwartze kritisiert teilweise Empfehlungen zur Kassen-Reform

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), hat das von der Expertenkommission vorgeschlagene Ende der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung kritisiert. Viele Ehepartner verzichteten nicht freiwillig auf ein zweites Einkommen, sondern etwa "wegen der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen", sagte Schwartze in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenportal web.de. "Diese Menschen sollten wir nicht noch stärker belasten. Im Gegenteil, diese Familien müssen entlastet werden", fügte er hinzu.

Rubio: USA werden Beziehung zur Nato nach Iran-Krieg "neu bewerten müssen"

US-Außenminister Marco Rubio hat für die Zeit nach dem Iran-Krieg eine Veränderung des Verhältnisses der USA zur Nato angedeutet. "Es besteht leider kein Zweifel daran, dass wir, nachdem dieser Konflikt beendet ist, diese Beziehung neu bewerten müssen", sagte Rubio am Dienstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Dabei müsse der "Wert der Nato" betrachtet werden.

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US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Ende der Einsätze der US-Armee im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Krieges antwortete Trump am Dienstag: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Anschließend sprach er von einem Zeitraum von "vielleicht zwei Wochen, vielleicht ein paar Tagen länger".