Pallade Veneta - BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"

BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"


BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"
BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte" / Foto: RONNY HARTMANN - AFP

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht ihre Partei gerade in der Krise. "Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte", sagte Wagenknecht am Samstag beim Bundesparteitag in Magdeburg. Das BSW durchlebe "gerade kritische Zeiten". Parteineugründungen hätten es in der Bundesregierung schwer, betonte die 56-Jährige. "Dass wir auf unserem Weg Fehler gemacht haben, war kaum vermeidbar."

Textgröße ändern:

Das BSW habe seit seiner Gründung vor knapp zwei Jahren "vieles richtig", aber auch "manches falsch" gemacht. Wagenknecht nannte dabei die restriktive Aufnahme neuer Mitglieder. Dies sei notwendig gewesen, um Chaos in der neuen Partei zu verhindern. Die Aufnahmepraxis habe aber auch einen hohen Preis gehabt: "Menschen waren ernüchtert und fühlten sich abgewiesen."

"Es entstand der Eindruck eines abgeschotteten Vereins", fügte die BSW-Chefin hinzu. Wagenknecht kündigte deshalb eine Neugestaltung der Mitgliederaufnahme an: Jeder, gegen den nicht wichtige Gründe vorliegen, soll demnach zwei Monate nach Antragstellung automatisch Mitglied werden. Dazu soll auch die Satzung der Partei geändert werden.

Vom Parteitag erhofft sich Wagenknecht "einen neuen Aufbruch". Sie selbst will aber nicht wieder für den Vorsitz kandidieren, sondern sich künftig um die Schärfung des inhaltlichen Profils der Partei kümmern - als Leiterin einer neuen Grundwertekommission. "Nein, ich ziehe mich nicht zurück", betonte die BSW-Gründerin. "Mit mir werden sie in der deutschen Politik noch lange rechnen müssen."

Wagenknechts Nachfolge an der Parteispitze soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi antreten. Er würde dann ein Team mit Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali bilden.

R.Zaccone--PV

Empfohlen

USA leiten Streichung Syriens von der Liste der Terrorunterstützer ein

Die USA haben die Streichung Syriens von ihrer Liste staatlicher Terrorunterstützer eingeleitet. US-Außenminister Marco Rubio informierte den Kongress am Mittwoch über die beabsichtigte Aufhebung der Einstufung Syriens als "staatlicher Sponsor von Terrorismus". Falls binnen 45 Tagen kein Widerspruch aus dem Kongress kommt, wird das Land damit nach Jahrzehnten von der Liste gestrichen.

Russland verurteilt Zusagen an Ukraine beim Nato-Gipfel als "verantwortungslos"

Russland hat die Zusagen des Nato-Gipfels an die Ukraine als "verantwortungslos" verurteilt. Die europäischen Staaten bereiteten sich "auf einen bewaffneten Konflikt mit Russland vor", erklärte das russische Außenministerium am Mittwochabend in Moskau. Es warf den Mitgliedsländern des Militärbündnisses "verantwortungslose Entscheidungen vor, die in eine Katastrophe münden könnten".

Auf Trumps Befehl: US-Streitkräfte greifen erneut iranische Ziele an

US-Streitkräfte haben zum zweiten Mal binnen 24 Stunden iranische Ziele angegriffen. Damit solle die Fähigkeit des Iran geschwächt werden, "die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu bedrohen", erklärte das zuständige US-Kommando Centcom am Mittwoch im Onlinedienst X. Präsident Donald Trump hatte die mit dem Iran vereinbarte Feuerpause am Rande des Nato-Gipfels für beendet erklärt und die neuen Angriffe angeordnet.

Trump kündigt neue Angriffe auf Iran an und erwartet zugleich schnelles Ende

Drei Wochen nach Abschluss eines Abkommens mit dem Iran für eine Friedenslösung hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Waffenruhe und neue Angriffe in der Nacht verkündet - kurz darauf jedoch ein schnelles Ende der jüngsten Kämpfe in Aussicht gestellt. "Ich glaube, das wird sehr schnell gehen", sagte Trump beim Nato-Gipfel in Ankara am Mittwoch. "Ich glaube nicht, dass es wieder losgehen wird", betonte er mit Blick auf den Ende Februar begonnenen Iran-Krieg. Das Vermittlerland Pakistan und die UNO riefen zur Deeskalation auf.

Textgröße ändern: