Pallade Veneta - Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag

Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag


Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag
Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag / Foto: Serhii Okunev - AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beraten am Montag in London über die laufenden US-Vermittlungsbemühungen für ein Ende des Ukraine-Krieges. Ziel sei es, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu besprechen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag im Onlinedienst X. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Teilnahme von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an dem Treffen.

Textgröße ändern:

"Wir müssen weiterhin Druck auf Russland ausüben, um es zum Frieden zu zwingen", betonte Macron. Die Verhandlungsbemühungen sollten mit den USA fortgesetzt werden, um der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben, "ohne die kein robuster und dauerhafter Friede möglich sein wird". Die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine verurteilte Macron scharf. Neben Macron und Merz nehmen an dem Treffen der britische Premierminister Keir Starmer und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil

Unterhändler der Ukraine und der USA waren am Donnerstag und Freitag zu Gesprächen in Miami zusammengekommen, am Samstag sollte es ein weiteres Treffen geben. Beide Seiten seien sich einig, dass wirkliche Fortschritte von der Bereitschaft Russlands abhingen, "sich ernsthaft für einen langfristigen Frieden einzusetzen", erklärte das US-Außenministerium.

Anfang der Woche waren die beiden US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengetroffen, um über ein Ende des seit fast vier Jahren andauernden Ukraine-Kriegs zu sprechen. Das fünfstündige Treffen führte jedoch zu keinem Durchbruch.

Grundlage der derzeit stattfindenden Verhandlungen ist der vor fast drei Wochen von den USA vorgelegte Ukraine-Plan. Der ursprüngliche Entwurf, der als sehr Moskau-freundlich galt, wurde auf Drängen der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten in zentralen Punkten überarbeitet.

Dem ursprünglichen Plan zufolge sollte die Ukraine auf einen Nato-Beitritt verzichten, ihre Streitkräfte verkleinern und den gesamten Donbass im Osten der Ukraine an Russland abgeben - auch Gebiete, die nicht von Russland besetzt sind. Über die überarbeitete Fassung des Plans wurde bislang wenig bekannt.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Trump stellt Ende der US-Angriffe auf den Iran in Aussicht - Ansprache an die Nation am Mittwoch

Gut einen Monat nach Beginn des Iran-Krieges hat US-Präsident Donald Trump ein baldiges Ende des Militäreinsatzes im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Kriegs antwortete Trump am Dienstag (Ortszeit) im Oval Office: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Die US-Armee werde ihren "Job" innerhalb von zwei bis drei Wochen beenden. Das Weiße Haus kündigte für Mittwoch eine Rede Trumps an die Nation an.

Patientenbeauftragter Schwartze kritisiert teilweise Empfehlungen zur Kassen-Reform

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), hat das von der Expertenkommission vorgeschlagene Ende der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung kritisiert. Viele Ehepartner verzichteten nicht freiwillig auf ein zweites Einkommen, sondern etwa "wegen der Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen", sagte Schwartze in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenportal web.de. "Diese Menschen sollten wir nicht noch stärker belasten. Im Gegenteil, diese Familien müssen entlastet werden", fügte er hinzu.

Rubio: USA werden Beziehung zur Nato nach Iran-Krieg "neu bewerten müssen"

US-Außenminister Marco Rubio hat für die Zeit nach dem Iran-Krieg eine Veränderung des Verhältnisses der USA zur Nato angedeutet. "Es besteht leider kein Zweifel daran, dass wir, nachdem dieser Konflikt beendet ist, diese Beziehung neu bewerten müssen", sagte Rubio am Dienstag (Ortszeit) in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Dabei müsse der "Wert der Nato" betrachtet werden.

Trump: USA werden den Iran "sehr bald" verlassen

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Ende der Einsätze der US-Armee im Iran in Aussicht gestellt. Auf eine Journalistenfrage zu den erhöhten Spritpreisen im Zuge des Iran-Krieges antwortete Trump am Dienstag: "Ich muss nur den Iran verlassen, und das werden wir sehr bald tun, und dann werden sie zusammenbrechen." Anschließend sprach er von einem Zeitraum von "vielleicht zwei Wochen, vielleicht ein paar Tagen länger".

Textgröße ändern: