Kabinett bringt Verlängerung von Irak-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg

Pallade Veneta - Kabinett bringt Verlängerung von Irak-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg

POLITIK 10.12.2025

Kabinett bringt Verlängerung von Irak-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg / Foto: Safin HAMID - AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak und in Jordanien auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Fortsetzung um ein Jahr bis Ende Januar 2027, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Das im Kern unveränderte Mandat sieht demnach weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen vor. Über die Verlängerung muss nun noch der Bundestag entscheiden.

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Derzeit sind laut einer Sprecherin des Verteidigungsministeriums in verschiedenen Missionen knapp 300 Soldatinnen und Soldaten durchgängig im Einsatz. "Die Bundeswehr gehört zur Koalition der internationalen Kräfte im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS)", erklären die Streitkräfte zu dem Einsatz auf ihrer Website. "Auch wenn der IS im Irak inzwischen als besiegt gilt, stellt er doch immer noch eine ernstzunehmende Gefahr dar."

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Anti-IS-Einsatz, nachdem die Dschihadistenmiliz in Syrien und Teilen des Irak die Kontrolle übernommen hatte. Sie bildet im Irak vor allem militärisches Führungspersonal aus und berät die dortigen Sicherheitskräfte. In Jordanien sind zudem Kräfte der deutschen Luftwaffe stationiert, um die internationale Allianz im Kampf gegen den IS mit Tankflugzeugen zu unterstützen.

D.Bruno--PV

Litauen-Brigade nimmt Form an: Pistorius bei Aufnahme von Bundeswehr-Soldaten

Die Litauen-Brigade der Bundeswehr nimmt weiter Form an: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Mittwoch zur Unterstellung in Litauen stationierter Nato-Soldaten unter den offiziell als Panzerbrigade 45 bezeichneten Großverband. Ab 12.00 Uhr wohnt Pistorius nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums in der Großstadt Kaunas dem Übergabe-Appell bei, mit dem die drei Kampfverbände der Multinational Battlegroup Lithuania unter die Verantwortung der Litauen-Brigade gebracht werden.

Ukraine-Krieg: Neue Gesprächsrunde zwischen Kiew und Moskau in Abu Dhabi

Unterhändler aus Kiew und Moskau wollen am Mittwoch in Abu Dhabi zu weiteren direkten Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs zusammenkommen. Die für zwei Tage angesetzten Verhandlungen in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate werden von den USA vermittelt. Der Termin für das trilaterale Treffen war ursprünglich für Sonntag geplant gewesen, wurde aber auf Mittwoch verschoben.

Trump ruft Putin zu Beendigung des Krieges in der Ukraine auf

Nach der Wiederaufnahme der russischen Angriffe auf die Ukraine hat US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Beendigung des Krieges aufgerufen. "Ich will, dass er den Krieg beendet", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, dass Putin die einwöchige Feuerpause nicht verlängert habe, antwortete Trump: "Ich würde mir das von ihm wünschen."

Trump und Kolumbiens Präsident Petro loben Treffen im Weißen Haus

Nach einem monatelangen Schlagabtausch haben US-Präsident Donald Trump und der kolumbianische Staatschef Gustavo Petro sich lobend über ihr Treffen im Weißen Haus geäußert. Sein erster Eindruck sei, dass das Treffen "positiv" gewesen sei, sagte Petro nach der Zusammenkunft unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Dienstag vor Journalisten. Trump sagte, er habe sich "sehr gut verstanden" mit seinem kolumbianischen Kollegen.