Pallade Veneta - Bundeswehr-Soldaten helfen bei Bau von Schutzwall an Polens Ostgrenze

Bundeswehr-Soldaten helfen bei Bau von Schutzwall an Polens Ostgrenze


Bundeswehr-Soldaten helfen bei Bau von Schutzwall an Polens Ostgrenze
Bundeswehr-Soldaten helfen bei Bau von Schutzwall an Polens Ostgrenze / Foto: Wojtek RADWANSKI - AFP/Archiv

Die Bundeswehr soll sich aktiv daran beteiligen, die Ostgrenze Polens nach Belarus und Russland besser zu sichern und einen Schutzwall zu errichten. Die deutschen Soldaten sollten ab April 2026 Teil der polnischen "Operation Ostschild" werden, die seit Mai 2024 im Grenzgebiet zu Belarus und zur russischen Exklave Kaliningrad läuft, berichtete "Bild" am Samstag unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium.

Textgröße ändern:

Die Kernaufgabe der deutschen Soldaten im Norden und Osten Polens sollten "Pioniertätigkeiten" sein, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der "Bild". Konkret gehe es dabei um "das Anlegen von Stellungen, die Errichtung von Grabenanlagen, das Verlegen von Stacheldraht oder das Errichten von Panzersperren".

Ziel der Maßnahmen sei die Abwehr eines möglichen Angriffs Russlands auf den Nato-Partner Polen. Der Einsatz der Bundeswehr-Soldaten solle bis Ende 2027 dauern.

Nach Angaben des Ministeriumssprechers wird sich "insgesamt eine mittlere zweistellige Zahl Soldatinnen und Soldaten des Heeres und des Unterstützungsbereiches an der 'Operation Ostschild' im Grenzgebiet zu Kaliningrad und Belarus beteiligen".

Ein Bundestagsmandat ist für diesen Auslandsaufenthalt deutscher Soldaten nach Angaben des Ministeriums von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht erforderlich, "da es sich nicht um einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes handelt". es sei bei dem Einsatz "nicht mit einer unmittelbaren Gefährdung der Soldatinnen und Soldaten durch militärische Auseinandersetzungen zu rechnen".

J.Lubrano--PV

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: