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SPD-Fraktion beginnt Klausurtagung in Berlin

POLITIK 08.01.2026

SPD-Fraktion beginnt Klausurtagung in Berlin / Foto: DANIEL PETER - AFP

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu einer Klausurtagung im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Zum Auftakt ist ein Statement von Fraktionschef Matthias Miersch vorgesehen (12.30 Uhr). Im Zentrum der Beratungen steht die weitere politische Arbeit in der Koalition mit CDU und CSU.

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Aus deren Reihen war zuletzt wiederholt eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags gefordert worden, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Soziales. Breiten Raum dürfte auch die aktuelle außen- und sicherheitspolitische Lage einnehmen, darunter die Friedensbemühungen für die Ukraine. Die zweitägige Klausur wird am Freitag fortgesetzt.

D.Bruno--PV

Hubig: Gesetzentwurf zum digitalen Gewaltschutz ist fertiggestellt

Der Gesetzesentwurf zum digitalen Gewaltschutz ist Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zufolge fertiggestellt. Der Entwurf befinde sich bereits in der Abstimmung zwischen den Ministerien, teilte Hubig am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" mit. Künftig soll das Herstellen pornografischer Deepfakes ausdrücklich unter Strafe gestellt werden.

Trump: Iran-Krieg hat "Regimewechsel" in Teheran erreicht

Der Iran-Krieg hat nach der Auffassung von US-Präsident Donald Trump einen "Regimewechsel" in Teheran erreicht. "Wir haben einen Regimewechsel gehabt", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Seine Regierung habe es bei Gesprächen mit der iranischen Führung "mit anderen Leuten zu tun als mit denen, mit denen jemals zuvor jemand zu tun hatte", sagte Trump.

Expertenkommission legt Vorschläge für Reform der gesetzlichen Krankenversicherung vor

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission legt am Montag in Berlin ihre Reformvorschläge für die gesetzlichen Krankenversicherung vor (14.00 Uhr). Ziel ist eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge, die von den Versicherten und Arbeitgebern gezahlt werden müssen. Hintergrund sind seit Jahren steigende Ausgaben im Gesundheitssektor, die in diesem Jahr zu einem Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung führen dürften.

Merz empfängt syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa im Kanzleramt

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa absolviert am Montag seinen Antrittsbesuch in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt al-Scharaa zu einem Gespräch (12.30 Uhr) und zu einem Mittagessen im Kanzleramt, im Anschluss (14.00 Uhr) ist eine Pressekonferenz geplant. Der frühere Dschihadistenführer nimmt zudem an einem deutsch-syrischen Wirtschaftsforum im Auswärtigen Amt teil.

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