Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen

Pallade Veneta - Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen

POLITIK 10.01.2026

Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen / Foto: Kazuhiro NOGI - AFP/Archiv

Angesichts guter Umfragewerte erwägt die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi laut Medienberichten vorgezogene Neuwahlen in wenigen Wochen. Takaichi wolle das Parlament möglicherweise am 23. Januar auflösen, berichteten die Tageszeitungen "Yomiuri " und "Mainichi" am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise. Damit könne die Parlamentswahl "sehr wahrscheinlich" zwischen Anfang und Mitte Februar stattfinden, hieß es bei "Yomiuri".

Textgröße ändern:

Takaichi war im Oktober als erste Frau japanische Regierungschefin geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus des Parlaments hat ihre Regierungskoalition jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen behindert. In der Regierung gebe es daher Überlegungen, das Parlament rasch aufzulösen, um bei der Wahl von den guten Umfragewerten zu profitieren und die Sitze der Koalition im Parlament auszubauen, berichtete "Mainichi".

Takaichi ist bereits die fünfte japanische Regierungschefin in nur fünf Jahren. Ursprünglich leitete sie eine Minderheitsregierung, mit dem Eintritt von drei Abgeordneten in ihre Liberaldemokratische Partei (LDP) erhielt sie eine knappe Mehrheit im Abgeordnetenhaus.

H.Lagomarsino--PV

Agentur: Irans Präsident ordnet Aufnahme von Atomgesprächen mit USA an

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat einem Agenturbericht zufolge die Aufnahme von Atomgesprächen mit den Vereinigten Staaten angeordnet. Peseschkian habe "die Eröffnung von Gesprächen mit den USA verfügt", berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. "Der Iran und die USA werden Diskussionen über die Atomfrage führen", fügte Fars hinzu, ohne ein Datum zu nennen. Die Regierungszeitung des Iran sowie die Tageszeitung "Schargh" übernahmen die Meldung.

Frankreichs Haushalt kurz vor der Verabschiedung

Nach vier Monaten heftiger Debatten könnte Frankreich am Montag seinen Haushalt für das laufende Jahr bekommen. Wenn die Regierung wie erwartet in der Nationalversammlung zwei Misstrauensvoten übersteht, ist das Gesetz verabschiedet. Das Budget sieht erhöhte Verteidigungsausgaben vor und soll das Defizit auf unter fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken.

Steinmeier ordnet Staatsakt für verstorbene Bundestagspräsidentin Süssmuth an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Trauerstaatsakt für die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth angeordnet. Dies teilte die Sprecherin Steinmeiers am Montag auf AFP-Anfrage mit. Ein Termin steht demnach noch nicht fest. Die CDU-Politikerin Süssmuth war am Sonntag im Alter von 88 Jahren gestorben.

Umfrage: CDU in Hessen verliert an Zustimmung - AfD zweitstärkste Kraft

Zwei Jahre nach Amtsantritt der schwarz-roten Landesregierung in Hessen hat die CDU an Zustimmung verloren. In einer am Montag vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest dimap lag die Partei von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bei 32 Prozent - und damit vier Prozentpunkte niedriger als bei der Vorläuferumfrage im Juni vergangenen Jahres. Die SPD legte hingegen drei Prozentpunkte auf 16 Prozent zu und stoppte ihren bisherigen Abwärtstrend.