Pallade Veneta - Polizei: Ausschreitungen bei pro-kurdischer Demonstration in Stuttgart

Polizei: Ausschreitungen bei pro-kurdischer Demonstration in Stuttgart


Polizei: Ausschreitungen bei pro-kurdischer Demonstration in Stuttgart
Polizei: Ausschreitungen bei pro-kurdischer Demonstration in Stuttgart / Foto: CHRISTIAN MANG - AFP/Archiv

Bei einer pro-kurdischen Demonstration in Stuttgart unter dem Titel "Solidarität mit Rojava" ist es nach Angaben der Polizei zu Ausschreitungen gekommen. Entgegen der angekündigten 20 Teilnehmer versammelten sich am Dienstagabend zeitweise bis zu 2000 Menschen am Börsenplatz in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, wie die Polizei mitteilte. Die Teilnehmer griffen demnach die Polizei wiederholt mit Pyrotechnik an. Die Einsatzkräfte setzten Pfefferspray ein.

Textgröße ändern:

Die Demonstration war eine Solidaritätsbekundung mit den Kurden in Syrien. Rojava ist der Name der syrischen Kurden für das von ihnen verwaltete autonome Gebiet im Nordosten des Landes.

Die syrische Armee hatte vor rund zwei Wochen begonnen, die mehrheitlich kurdischen Demokratischen Kräften Syriens (SDF) aus kurdisch dominierten Gebieten wie etwa Aleppo zu vertreiben und waren in die kurdischen Gebiete im Nordosten Syriens vorgedrungen. Am Dienstagabend verkündete die syrische Regierung eine viertägige Waffenruhe im Norden des Landes und die SDF teilte mit, sie werde diese respektieren.

In Stuttgart hielt die Polizei eigenen Angaben zufolge den Demonstrationszug wegen des Zündens von Pyrotechnik wiederholt an. Infolgedessen seien die Demonstranten aggressiv geworfen und hätten vorbeifahrende Fahrzeuge und Einsatzkräfte der Polizei mit Pyrotechnik angegriffen. Zudem sei versucht worden, die Polizeikette gewaltsam zu durchbrechen.

Nach Angaben der Polizei Stuttgart konnten 75 Demonstrationsteilnehmer polizeilich umschlossen werden. Unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, Angriffen auf Polizeibeamte sowie Verstößen gegen das Sprengstoff- und Versammlungsgesetz seien die Personalien festgestellt worden. Zeitweise kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz.

Polizeisprecher Timo Brenner verurteilte die Ausschreitungen. "Unter dem Deckmantel einer Demonstration Polizeikräfte und Außenstehende anzugreifen ist mit dem demokratischen Verständnis der Versammlungsfreiheit nicht in Einklang zu bringen", erklärte er. Die Einsatzkräfte seien "massiven Gewalthandlungen ausgesetzt" und deshalb "gezwungen" gewesen, "entsprechend robust einzuschreiten". Die Straftäter würden "ihrer gerechten Strafe" zugeführt werden, erklärte der Polizeisprecher.

Bei einer pro-kurdischen Demonstration in Trier unter dem Titel "Gegen den Konflikt in Rojava" kam es Polizeiangaben zufolge ebenfalls zu einem Zwischenfall. Ein Mensch, der dem Demonstrationszug mit rund 400 Teilnehmern nicht angehörte, warf demnach einen Böller auf den Aufzug. Die Menschenmenge sei daraufhin unruhig geworden, einige Teilnehmer der Demonstration hätten den mutmaßlich für den Böllerwurf verantwortlichen Mann angegriffen.

Die Polizei konnte den 24-jährigen Syrer von der Demonstration separieren und identifizieren. Er sei mit leichten Verletzung, die ihm von Demonstranten zugefügt worden seien, ins Krankenhaus gebracht worden, erklärte die Polizei Trier. Der Demonstrationszug löste sich im Anschluss an den Vorfall vorzeitig auf.

B.Fortunato--PV

Empfohlen

Trump gibt sich von Chamenei-Drohung unbeeindruckt und setzt auf Einigung mit Iran

Im Streit mit dem Iran hat sich US-Präsident Donald Trump unbeeindruckt von den Drohungen des geistlichen Oberhauptes Ayatollah Ali Chamenei gezeigt. "Natürlich sagt er so etwas", erklärte Trump am Sonntag vor Journalisten mit Blick auf die Äußerungen Chameneis. Dieser hatte zuvor für den Fall eines Angriffs der USA auf den Iran vor einem "regionalen Krieg" gewarnt.

Zehntausende Tschechen demonstrieren für pro-westlichen Staatschef Pavel

In Tschechien sind zehntausende Menschen zur Unterstützung ihres pro-westlichen Präsidenten Petr Pavel auf die Straße gegangen, der sich derzeit Druck von der Regierung des rechtspopulistischen Regierungschefs Andrej Babis ausgesetzt sieht. Nach Angaben der Organisatoren nahmen an der Demonstration am Sonntag in der Hauptstadt Prag bis zu 90.000 Menschen teil.

Ärzte ohne Grenzen prangert von Israel verfügtes Einsatzverbot im Gazastreifen an

Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat das von Israel erlassene Verbot von Einsätzen der Hilfsorganisation im Gazastreifen scharf kritisiert. Mit seinem Vorgehen unterbreche Israel "die lebensnotwendige medizinische Versorgung von Menschen in Not", erklärte MSF am Sonntag. Israel hatte seine Entscheidung damit begründet, dass Ärzte ohne Grenzen sich der Aufforderung verweigerte, eine Liste aller palästinensischen Mitarbeitenden vorzulegen.

Steinmeier würdigt Süssmuth als "leidenschaftliche Kämpferin für die Demokratie"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als "leidenschaftliche Kämpferin für die Demokratie" gewürdigt. "Rita Süssmuth ist stets vorweg gegangen, war Vordenkerin, Vorkämpferin und Vorbild, insbesondere auch für viele Frauen", erklärte der Bundespräsident. Die CDU-Politikerin, engagierte Katholikin und Verfechterin von Frauenrechten war am Sonntag im Alter von 88 Jahren gestorben.

Textgröße ändern: