Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

Pallade Veneta - Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

POLITIK 21.01.2026

Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück / Foto: Sascha Schuermann - AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen. "Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht - er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung", sagte Schnieder am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Und damit ist das Thema erledigt."

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Der "Spiegel" hatte am Wochenende berichtet, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) einen Umbau seines Kabinetts erwäge. Demnach überlegt Merz, Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag zu machen. Jens Spahn (CDU), der den Posten aktuell inne hat, könnte dafür Schnieder als Verkehrsminister ablösen. Merz wolle aber erst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März abwarten, hieß es in dem Bericht.

Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, sagte Schnieder RTL und ntv: "Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin."

In Baden-Württemberg wird am 8. März ein neuer Landtag gewählt, in Rheinland-Pfalz am 22. März. In beiden Bundesländern liegt die CDU in den letzten Umfragen vorne.

D.Bruno--PV

Trump gibt neue Gespräche zwischen USA und Iran bekannt - Witkoff "zuversichtlich"

Zwischen Zuckerbrot und Peitsche: US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Gesprächsanlauf mit dem Iran bekanntgegeben - nachdem er der Islamischen Republik zuvor erneut mit "Vernichtung" gedroht hatte. Trump sprach am Dienstag in New York von einem "sehr produktiven Treffen". In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte hatte er gesagt, der Iran habe die Wahl zwischen "Größe" und "Auslöschung". Am Mittwochvormittag (Ortszeit) soll Irans Präsident Massud Peseschkian vor der UN-Vollversammlung sprechen.

Selenskyj: Kiew zu Ende von Angriffen auf Energieanlagen bereit - bei Zusage aus Moskau

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bereitschaft seines Landes zu einem Ende der Angriffe auf russische Energieanlagen bekräftigt - im Falle einer entsprechenden Zusage aus Moskau hinsichtlich ukrainischer Energieinfrastruktur. "Wir sind zu jeder Art von Energie-Waffenstillstand bereit", falls Moskau zustimme, "unser Energiesystem nicht anzugreifen", sagte Selenskyj am Dienstag vor Journalisten am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

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Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir strebt eigenen Angaben zufolge nach den Parlamentswahlen Ende Oktober das Amt des Verteidigungsministers an. Er bewerbe sich auf den Posten, da die Zeit gekommen sei, die "Denkweise" innerhalb der israelischen Armee zu ändern, sagte Ben Gvir am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Jerusalem. "Die Zeit ist gekommen, die Sicherheitsdoktrin des Staates Israel mit einem einzigen Ziel zu verändern: einen entschiedenen Sieg an jeder Front", fügte er hinzu.