Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

Pallade Veneta - Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

POLITIK 21.01.2026

Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück / Foto: Sascha Schuermann - AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen. "Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht - er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung", sagte Schnieder am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Und damit ist das Thema erledigt."

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Der "Spiegel" hatte am Wochenende berichtet, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) einen Umbau seines Kabinetts erwäge. Demnach überlegt Merz, Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag zu machen. Jens Spahn (CDU), der den Posten aktuell inne hat, könnte dafür Schnieder als Verkehrsminister ablösen. Merz wolle aber erst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März abwarten, hieß es in dem Bericht.

Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, sagte Schnieder RTL und ntv: "Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin."

In Baden-Württemberg wird am 8. März ein neuer Landtag gewählt, in Rheinland-Pfalz am 22. März. In beiden Bundesländern liegt die CDU in den letzten Umfragen vorne.

D.Bruno--PV

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Moskau hat am Freitag die Einnahme der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka gemeldet. "Kostjantyniwka ist komplett eingenommen. Die Stadt steht nun vollständig unter unserer Kontrolle", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Russlands Präsident Wladimir Putin habe mit der Armee darüber gesprochen, fügte Peskow hinzu.

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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant einem Medienbericht zufolge in den kommenden Jahren mit deutlich mehr neuen Schulden als bisher vorgesehen. Im Unterschied zu seinen Eckwerten von Ende April rechne der Minister für das kommende Jahr mit knapp acht Milliarden Euro zusätzlichen Krediten im Kernhaushalt, berichtete das "Handelsblatt" am Freitag. Die Zeitung bezog sich dabei auf die Kabinettsvorlage zum Haushalt 2027.

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Einen Tag vor Beginn der offiziellen Trauerfeierlichkeiten im Iran für Ayatollah Ali Chamenei haben Präsident Masud Peseschkian und andere ranghohe iranische Regierungsvertreter dem im Krieg getöteten obersten Führer des Landes die letzte Ehre erwiesen. Auch ausländische Gäste wie der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew und der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif besuchten die Mosalla von Teheran, einen weitläufigen Moschee-Komplex, in den der Sarg am Freitag gebracht worden war.

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