Pallade Veneta - Sicherheit im Ostseeraum: Wadephul reist nach Lettland und Schweden

Sicherheit im Ostseeraum: Wadephul reist nach Lettland und Schweden


Sicherheit im Ostseeraum: Wadephul reist nach Lettland und Schweden
Sicherheit im Ostseeraum: Wadephul reist nach Lettland und Schweden / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu Gesprächen über die Sicherheit im Ostseeraum nach Lettland und Schweden. In Riga wird er zunächst den lettischen Staatspräsidenten Edgars Rinkevics treffen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Vor einem bilateralen Gespräch mit der lettischen Außenministerin Baiba Braze wird Wadephul demnach eine Rede bei der lettischen Botschafterkonferenz halten. In Stockholm ist am Nachmittag ein Treffen mit der schwedischen Außenministerin Maria Stenergard geplant.

Textgröße ändern:

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Themen wie hybride Bedrohungen im Ostseeraum, Angriffe auf kritische Infrastruktur oder die russische Schattenflotte. Auch die Lage in der Ukraine und die dringend benötigte Unterstützung für das Land angesichts der massiven russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur sollen laut Auswärtigem Amt erörtert werden.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

Bewohner von Kiew sollen wegen Luftverschmutzung durch russische Angriffe zuhause bleiben

Die Behörden der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben die Bewohner aufgefordert, wegen der durch russischen Beschuss ausgelösten Luftverschmutzung ihre Zeit im Freien zu begrenzen. "Wegen der Feuer durch den Angriff des Feindes in der Nacht zum 2. Juli, wie auch durch die Windstille, können Verschmutzungen nicht in die Atmosphäre abziehen", teilte die Militärverwaltung von Kiew am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Russland hatte Kiew mit den schwersten Angriffen seit Kriegsbeginn überzogen.

Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin gestiegen

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin ist gestiegen. 2025 leiteten die Ermittlungsbehörden 820 Verfahren ein, wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Freitag mitteilte. Ein Jahr zuvor waren es noch 756 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund gewesen. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 werden Straftaten in diesem Zusammenhang gesondert ausgewertet.

Linke will mit Organklage im Eilverfahren neues Heizungsgesetz stoppen

Die Fraktion der Linken im Bundestag will mit einer Organklage im Eilverfahren das geplante neue Heizungsgesetz von Union und SPD stoppen. Sie reichte die Klage am Freitag beim Bundesverfassungsgericht ein, wie die Abgeordneten mitteilten. Gegenstand der Klage ist demnach das Verfahren bei der geplanten Reform des bestehenden Gebäudeenergiegesetzes.

Ramelow verurteilt Gewalt gegen AfD-Parteitag als "nicht legitim"

Vor den angekündigten Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt hat Linken-Politiker Bodo Ramelow jede Form von Gewalt zurückgewiesen. "Gewalt ist kein legitimes Mittel, sich politisch auseinanderzusetzen", sagte der Bundestagsvizepräsident und frühere thüringische Ministerpräsident am Freitag dem "Berlin Playbook Podcast" des Portals Politico. Zugleich betonte er: "Es ist nicht legitim, einen Parteitag zu sabotieren."

Textgröße ändern: