Pallade Veneta - Frankreich nähert sich Verbot von Online-Netzwerken für Kinder unter 15 Jahren

Frankreich nähert sich Verbot von Online-Netzwerken für Kinder unter 15 Jahren


Frankreich nähert sich Verbot von Online-Netzwerken für Kinder unter 15 Jahren
Frankreich nähert sich Verbot von Online-Netzwerken für Kinder unter 15 Jahren / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Frankreich ist einem Verbot von Online-Netzwerken für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren am Montag einen Schritt nähergekommen. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten am Montag in Paris mit einer großen Mehrheit für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. 116 Parlamentarier stimmten für das von der Regierung unterstützte Vorhaben, 23 dagegen. Falls der Senat auch zustimmt, könnte das Verbot, das etwa Tiktok, Snapchat und Instagram umfassen soll, bereits im kommenden Schuljahr gelten.

Textgröße ändern:

Ziel des Gesetzes ist es, gesundheitsschädliche Auswirkungen der Online-Netzwerke auf Heranwachsende zu vermeiden. Nach einem Bericht der nationalen Gesundheitsbehörde schadet die Nutzung der mentalen Gesundheit von Jugendlichen erheblich. Zu den Risiken zählen etwa Cybermobbing, das ständige Vergleichen mit anderen oder mit teils unrealistischen Vorbildern sowie brutale Inhalte. Zudem saugen die Algorithmen laut der Studie die Aufmerksamkeit junger Menschen ab und bringen sie häufig um ihren Schlaf.

"Die Emotionen unserer Kinder und Jugendlichen sind nicht zu verkaufen und dürfen nicht manipuliert werden - weder durch amerikanische Plattformen noch durch chinesische Algorithmen", betonte Präsident Emmanuel Macron in einem am Samstag veröffentlichten Video. Macron setzt sich nachdrücklich für die Reform ein.

Von dem Verbot ausgenommen sollen Online-Enzyklopädien wie Wikipedia und pädagogische Inhalte sein. Der Gesetzentwurf soll per Eilverfahren verabschiedet werden, so dass er bereits im September in Kraft treten kann.

Damit das Verbot tatsächlich greift, muss ein wirksames Altersverifizierungssystem eingeführt werden. Dies ist auf europäischer Ebene in Vorbereitung.

"Frankreich kann innerhalb eines Monats Vorreiter in Europa werden: Wir können das Leben unserer Jugendlichen und Familien verändern und vielleicht zugleich die Unabhängigkeit unseres Landes verbessern". sagte der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Renaissance, Gabriel Attal, am Montag dem Sender RTL.

Zudem soll das Verbot von Mobiltelefonen in Schulen von der Grund- und Mittelstufe auch auf die Oberstufe ausgeweitet werden. Mehrere weiterführende Schulen in Frankreich testen dies bereits. Die Mobiltelefone müssen entweder abgeschaltet in der Tasche bleiben oder werden allmorgendlich zu Unterrichtsbeginn eingesammelt.

Das Vorhaben hatte bereits vorhandene Spannungen zwischen Macron und seinen Ex-Premierminister Attal verstärkt, da sowohl die Regierung als auch die Regierungspartei jeweils einen eigenen Gesetzesvorschlag einbringen wollten. Schließlich einigten sich beide Seiten darauf, nur ein einziges Vorhaben zu unterstützen.

In Australien war im Dezember das weltweit erste Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche in Kraft getreten. Das Gesetz erlaubt die Nutzung von Plattformen wie Tiktok, Instagram und Snapchat erst ab 16 Jahren.

Laut einer Umfrage der Weltgesundheitsorganisation WHO vom vergangenen Jahr haben elf Prozent der Jugendlichen Schwierigkeiten, ihre Nutzung der Online-Netzwerke zu kontrollieren. Andere Untersuchungen fanden einen Zusammenhang zwischen übermäßiger Nutzung der Plattformen und Schlafproblemen, einem negativen Körperbild, schlechten Leistungen in der Schule sowie emotionalen Schwierigkeiten.

B.Fortunato--PV

Empfohlen

Forschungsministerin Bär (CSU) in Aachen mit Karnevalspreis ausgezeichnet

Der Aachener Karnevalsverein (AKV) hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Bär erhielt den Karnevalspreis am Samstag bei einer Festsitzung in Aachen, wie der AKV auf seiner Facebookseite mitteilte. Sie folgt damit auf ihren Kabinettskollegen, Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der im Vorjahr damit geehrt wurde.

Irans Parlamentspräsident erklärt EU-Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt, während die Folgen der Entscheidung zunächst unklar blieben. Der Schritt sei eine Reaktion auf die vor wenigen Tagen von der EU getroffene Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation.

NRW-CDU will gegen Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden vorgehen

Die CDU in Nordrhein-Westfalen will den Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden massiv einschränken. In einem Antrag für den Bundesparteitag in Stuttgart im Februar, fordert der Landesverband drastische Maßnahmen gegen den Missbrauch der EU-Freizügigkeit, wie die "Bild am Sonntag" (BamS) berichtete. Dabei ginge es auch um eine Reform der Zahlung von Kindergeld ins Ausland.

Bundestagspräsidentin Klöckner bekräftigt Wunsch nach weiblichem Staatsoberhaupt

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat frühere Äußerungen bekräftigt, wonach sie es für überfällig hält, dass Deutschland ein weibliches Staatsoberhaupt bekommt. Sie beteilige sich zwar nicht an den Personalspekulationen um mögliche Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sagte Klöckner der "Bild am Sonntag". Sie halte es aber für "sehr verwunderlich, dass in all den Jahren noch keine Frau im Schloss Bellevue war", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern: