Koalitionsausschuss berät über Strategien zur Stärkung Deutschlands

Pallade Veneta - Koalitionsausschuss berät über Strategien zur Stärkung Deutschlands

POLITIK 27.01.2026

Koalitionsausschuss berät über Strategien zur Stärkung Deutschlands / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bei ihrem ersten Koalitionsausschuss im neuen Jahr wollen Union und SPD über Strategien zur Stärkung Deutschlands angesichts einer schwierigen Weltlage beraten. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Spitzen von CSU und SPD kommen am späten Nachmittag im Kanzleramt zusammen (gegen 17.30 Uhr). Am früheren Abend ist eine Pressekonferenz geplant.

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Auf internationaler Ebene dürfte es in den Beratungen nach dem Konflikt um Grönland auch um den weiteren Umgang mit US-Präsident Donald Trump gehen. Mit Blick auf Deutschland wurde im Vorfeld die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit in unterschiedlichen Bereichen genannt. Dabei geht es einerseits um Bedrohungen für wichtige Infrastruktur wie bei dem jüngsten Anschlag auf das Berliner Stromnetz, aber auch um die Stärkung von Wirtschaft, Gesellschaft und Sozialstaat. Konkrete Beschlüsse wurden zunächst nicht angekündigt.

P.Colombo--PV

Forschungsministerin Bär (CSU) in Aachen mit Karnevalspreis ausgezeichnet

Der Aachener Karnevalsverein (AKV) hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Bär erhielt den Karnevalspreis am Samstag bei einer Festsitzung in Aachen, wie der AKV auf seiner Facebookseite mitteilte. Sie folgt damit auf ihren Kabinettskollegen, Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der im Vorjahr damit geehrt wurde.

Irans Parlamentspräsident erklärt EU-Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt, während die Folgen der Entscheidung zunächst unklar blieben. Der Schritt sei eine Reaktion auf die vor wenigen Tagen von der EU getroffene Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation.

NRW-CDU will gegen Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden vorgehen

Die CDU in Nordrhein-Westfalen will den Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden massiv einschränken. In einem Antrag für den Bundesparteitag in Stuttgart im Februar, fordert der Landesverband drastische Maßnahmen gegen den Missbrauch der EU-Freizügigkeit, wie die "Bild am Sonntag" (BamS) berichtete. Dabei ginge es auch um eine Reform der Zahlung von Kindergeld ins Ausland.

Bundestagspräsidentin Klöckner bekräftigt Wunsch nach weiblichem Staatsoberhaupt

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat frühere Äußerungen bekräftigt, wonach sie es für überfällig hält, dass Deutschland ein weibliches Staatsoberhaupt bekommt. Sie beteilige sich zwar nicht an den Personalspekulationen um mögliche Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sagte Klöckner der "Bild am Sonntag". Sie halte es aber für "sehr verwunderlich, dass in all den Jahren noch keine Frau im Schloss Bellevue war", fügte sie hinzu.