Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Außenpolitik ab

Pallade Veneta - Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Außenpolitik ab

POLITIK 29.01.2026

Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Außenpolitik ab / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Außenpolitik ab (09.00 Uhr). Merz will dabei auf die Entwicklungen der vergangenen Wochen insbesondere mit Blick auf die Beziehungen zu den USA eingehen. Der 20-minütigen Erklärung des Bundeskanzlers schließt sich eine 90-minütige Debatte an. Danach steht unter anderem die Verabschiedung des Gesetzes zum besseren Schutz kritischer Infrastrukturen - das sogenannte Kritis-Dachgesetz - auf der Tagesordnung (12.15 Uhr).

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Am Nachmittag entscheidet der Bundestag in namentlicher Abstimmung über die weitere Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak, der sich im Rahmen einer internationalen Allianz gegen die Islamistenmiliz Islamischer Staat richtet (17.55 Uhr). In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten über die Anwendung des Mercosur-Abkommens zum Freihandel zwischen der EU und Südamerika (14.55 Uhr). Weitere Themen sind ein Antrag der Grünen zu den transatlantischen Beziehungen und ein Antrag der AfD zur Überprüfung der Unterstützung für die Ukraine.

L.Barone--PV

Äußerst selten: Erneute Geburt von Berggorilla-Zwillingen in DR Kongo

Im von bewaffneten Konflikten geplagten Osten der Demokratischen Republik Kongo hat sich zum zweiten Mal binnen weniger Monate eine äußerst seltene Zwillingsgeburt der vom Aussterben bedrohten Berggorillas ereignet. Bei den Zwillingen handle es sich vermutlich um einen männlichen und einen weiblichen Gorilla, erklärte die Leitung des Virunga-Nationalparks am Dienstag. Die Jungtiere stünden unter "enger Beobachtung" der Parkmitarbeiter.

Nach Wahl in Dänemark: Frederiksen erneut mit Regierungsbildung beauftragt

Nach dem ersten Platz ihrer Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Dänemark ist die bisherige Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. König Frederik X. betraute nach Angaben des Palastes Frederiksen am Mittwoch damit, Verhandlungen mit allen Parteien zur Bildung einer neuen Regierung zu führen. Ihre Sozialdemokraten waren bei der Wahl am Dienstag zwar stärkste Kraft geworden, sie erzielten jedoch das schlechteste Wahlergebnis seit mehr als 120 Jahren.

Ehemaliger Google-Manager Matt Brittin wird neuer BBC-Chef

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