Pallade Veneta - Litauische Regierungschefin Ruginiene zu Antrittsbesuch bei Merz in Berlin

Litauische Regierungschefin Ruginiene zu Antrittsbesuch bei Merz in Berlin


Litauische Regierungschefin Ruginiene zu Antrittsbesuch bei Merz in Berlin
Litauische Regierungschefin Ruginiene zu Antrittsbesuch bei Merz in Berlin / Foto: Petras Malukas - AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Donnerstag die litauische Ministerpräsidentin Inga Ruginiene in Berlin. Nach der Begrüßung mit militärischen Ehren (ab 13.00 Uhr) ist ein Gespräch im Bundeskanzleramt vorgesehen. Neben bilateralen und europapolitischen Fragen werden dabei nach Angaben der Bundesregierung auch die Ukraine und die euroatlantische Sicherheit zu den Themen zählen. Auch die Stationierung der Panzerbrigade 45 der Bundeswehr in Litauen wird bei dem Treffen Thema sein. Im Anschluss an das Gespräch ist gegen 14.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern:

Ruginiene absolviert in Berlin ihren Antrittsbesuch, die Sozialdemokratin ist erst seit rund einem halben Jahr im Amt. Unter ihrer Führung will das baltische Nato-Mitglied Litauen, das an Belarus und die russische Exklave Kaliningrad grenzt, angesichts der Bedrohung durch Russland und des Ukraine-Krieges deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Die Panzer-Brigade 45 der Bundeswehr ist in Litauen dauerhaft stationiert, um die Nato-Ostflanke zu stärken. Die im April 2025 in den Dienst gestellte Brigade soll bis Ende 2027 die volle Truppenstärke erreicht haben. Sie soll zur Abschreckung gegenüber Russland beitragen, das seit nunmehr bald vier Jahren Krieg gegen die Ukraine führt.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Israel öffnet Grenzübergang Rafah für "begrenzten" Personenverkehr

Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen ist israelischen Angaben zufolge in eingeschränktem Umfang geöffnet worden. Der Übergang sei am Sonntag "für den begrenzten Durchgang von Bewohnern" des Gazastreifens freigegeben worden, erklärte die für zivile Angelegenheiten in den palästinensischen Gebieten zuständige israelische Behörde Cogat. Die Öffnung des seit Mai 2024 geschlossenen Grenzübergangs erfolge als Teil des Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas.

Forschungsministerin Bär (CSU) in Aachen mit Karnevalspreis ausgezeichnet

Der Aachener Karnevalsverein (AKV) hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Bär erhielt den Karnevalspreis am Samstag bei einer Festsitzung in Aachen, wie der AKV auf seiner Facebookseite mitteilte. Sie folgt damit auf ihren Kabinettskollegen, Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der im Vorjahr damit geehrt wurde.

Irans Parlamentspräsident erklärt EU-Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt, während die Folgen der Entscheidung zunächst unklar blieben. Der Schritt sei eine Reaktion auf die vor wenigen Tagen von der EU getroffene Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation.

NRW-CDU will gegen Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden vorgehen

Die CDU in Nordrhein-Westfalen will den Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden massiv einschränken. In einem Antrag für den Bundesparteitag in Stuttgart im Februar, fordert der Landesverband drastische Maßnahmen gegen den Missbrauch der EU-Freizügigkeit, wie die "Bild am Sonntag" (BamS) berichtete. Dabei ginge es auch um eine Reform der Zahlung von Kindergeld ins Ausland.

Textgröße ändern: