Pallade Veneta - Merz reist zu Gesprächen mit polnischer Regierung nach Warschau

Merz reist zu Gesprächen mit polnischer Regierung nach Warschau


Merz reist zu Gesprächen mit polnischer Regierung nach Warschau
Merz reist zu Gesprächen mit polnischer Regierung nach Warschau / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz reist am Mittwoch nach Polen, wo er unter anderem Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen wird. Anschließend sind Gespräche in Litauen geplant, wie es am Dienstag in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hieß. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des "offenkundigen Scheiterns des Ringtauschs hält es die Unionsfraktion für dringend erforderlich, enge Kontakte zur politischen Führung in Warschau und Vilnius zu unterhalten", hieß es zur Begründung der dreitägigen Reise.

Textgröße ändern:

Merz wird den Angaben zufolge von vier Bundestagsabgeordneten begleitet, darunter der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Ex-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In Warschau ist auch ein Gespräch mit Donald Tusk geplant, dem langjährigen EU-Ratspräsidenten und aktuellem Vorsitzenden der Bürgerplattform PO.

Anschließend reist Merz nach Litauen weiter, wo am Donnerstag unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte geplant sei. Darüber hinaus wolle er den Stützpunkt der multinationalen EFP-Battlegroup (Enhanced Forward Presence) an der Ostflanke der Nato in Rukla besuchen, der von der Bundeswehr geführt wird.

Merz wolle einen konkreten Einblick in die Arbeit der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen gewinnen, hieß es weiter zu der Reise, über die zuerst das Magazin "Spiegel" berichtet hatte. Der Rückflug ist für Freitag geplant.

Merz war Anfang Mai bereits in die Ukraine gereist und in Kiew von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Sorge vor Krawallen wie in Frankreich: Gewerkschaft sieht deutsche Polizei besser gerüstet

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht deutsche Einsatzkräfte besser auf mögliche Ausschreitungen vorbereitet als ihre Kollegen in Frankreich. "Ich glaube, dass die Qualität und Professionalität der deutschen Polizei eine andere ist", sagte GdP-Bundeschef Jochen Kopelke den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben). Er forderte von der Politik zugleich, die Anliegen junger Menschen ernst zu nehmen.

Emirate schicken Diplomatin Nusseibeh ins Rennen um Amt der UN-Generalsekretärin

Die Vereinigten Arabischen Emirate schicken die Diplomatin Lana Nusseibeh ins Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres. Nach der Ablehnung aller bisherigen Kandidaten durch die Vetomächte bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat nominierten die Emirate am Mittwoch die Staatsministerin im Außenministerium für den höchsten UN-Posten.

Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA und Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges ausgesprochen. "Wir haben erfahren, dass Russland einem trilateralen Treffen zwischen unseren Teams positiv gegenübersteht", sagte Selenskyj am Mittwoch zu Journalisten in Kiew. "Die amerikanische Seite schlägt vor, dieses Treffen so bald wie möglich zu organisieren. Wir sind dafür", fügte er hinzu.

Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten ist der Mutterkonzern Meta zu einem Milliarden-Bußgeld verurteilt worden. Ein Richter in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico brummte Meta am Mittwoch eine Strafzahlung von 25 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro) auf, wie der Sender CNBC und andere Medien berichteten. Der Konzern will das Urteil demnach anfechten.

Textgröße ändern: