SPD beginnt in Berlin zweitägige Jahresauftaktklausur

Pallade Veneta - SPD beginnt in Berlin zweitägige Jahresauftaktklausur

POLITIK 07.02.2026

SPD beginnt in Berlin zweitägige Jahresauftaktklausur / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die SPD beginnt am Samstag in Berlin ihre zweitägige Jahresauftaktklausur. Im Willy-Brandt-Haus werden dazu unter anderem die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erwartet, die ab 14.00 Uhr Grundsatzreden halten wollen. Auch Generalsekretär Tim Klüssendorf, Fraktionschef Matthias Miersch und eine Reihe von Bundesministerinnen und Ministerpräsidenten nehmen teil. Am Sonntag will Bas bei einem Pressestatement gegen 12.30 Uhr über die Ergebnisse des Treffens berichten.

Textgröße ändern:

Die SPD setzt auf eine Verknüpfung ihrer klassischen Themen wie Arbeit und Bildung mit den Herausforderungen einer neuen Weltordnung. Sie will in Berlin nicht nur ihre Reformvorhaben in der Regierung in diesem Jahr abstecken - sondern die Veranstaltung bildet auch den offiziellen Startschuss für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Es soll 2027 auf dem Bundesparteitag beschlossen werden.

S.Urciuoli--PV

Klingbeil hält Grundsatzrede zu Modernisierung Deutschlands

In einer Grundsatzrede will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Mittwoch seine Vorstellungen für eine Modernisierung Deutschlands präsentieren (14.00 Uhr). Die Rede des Vizekanzlers bei der Bertelsmann-Stiftung in Berlin soll Themen wie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft und die soziale Gerechtigkeit behandeln. Erwartet werden Weichenstellungen für die Reformvorhaben, welche die Koalition aus Union und SPD in den kommenden Monaten umsetzen will.

Merz bei Regierungsbefragung im Bundestag

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich am Mittwoch (14.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Für die Regierungsbefragung wurde eine Stunde angesetzt. Im Anschluss debattiert das Parlament auf Verlangen der Koalition in einer Aktuellen Stunde über die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. In erster Lesung befasst sich der Bundestag zudem mit zwei Gesetzentwürfen der Regierung.

Polizei: Castortransport durch Nordrhein-Westfalen ohne Zwischenfälle verlaufen

Der Castortransports durch Nordrhein-Westfalen von Jülich bei Aachen nach Ahaus in Münsterland ist nach Angaben der Polizei ohne besondere Zwischenfälle verlaufen. Der mit einem Großeinsatz der Polizei zum Schutz der Atommüllbehälter abgesicherte Konvoi erreichte gegen 2.00 Uhr das Zwischenlager Ahaus, wie die Beamten in Münster am Mittwochmorgen mitteilten.

Dänemark: Frederiksens linkes Bündnis gewinnt Parlamentswahl - Mehrheit verfehlt

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Dänemark am Dienstag sind die Sozialdemokraten von Regierungschefin Mette Frederiksen trotz ihres schlechtesten Ergebnisses seit mehr als 120 Jahren stärkste Kraft geworden. Frederiksens linkes Bündnis kam nach Auszählung aller Stimmen auf 84 Sitze im 179 Sitze umfassenden Parlament und verpasste damit die absolute Mehrheit, wie das offizielle Ergebnis zeigte. Frederiksen sagte, sie sei bereit, erneut das Amt der Regierungschefin zu übernehmen.