Pallade Veneta - Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet


Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet
Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet / Foto: Kazuhiro NOGI - AFP

In Japan hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Die konservative Ministerpräsidentin hatte das Unterhaus in Tokio im Januar aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl bereitet. Nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) werden die ersten Prognosen zum Wahlausgang erwartet.

Textgröße ändern:

Den jüngsten Erhebungen der Meinungsforschungsinstitute zufolge dürfte die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP die absolute Mehrheit im 465 Sitze fassenden japanischen Unterhaus erreichen. Möglich ist demnach sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 310 Sitzen für die LDP und ihren rechten Koalitionspartner JIP.

Dies wäre das beste Ergebnis der Liberaldemokraten seit der Wahl im Jahr 2017. Damals war die LDP vom damaligen Regierungschef Shinzo Abe angeführt worden, Takaichis politischem Vorbild. Abe wurde 2022 bei einem Attentat ermordet.

Takaichi war im Oktober als erste Frau ins höchste japanische Regierungsamt gewählt geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus hat Takaichis Regierungskoalition bislang jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen erschwert.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Kurz vor Fristende: EU streitet über Aufhebung von Sanktionen gegen russische Oligarchen

Wenige Stunden vor Ablauf einer Frist für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland ringen die EU-Länder weiter um ein Ergebnis. Im Streit um die Streichung zweier russischer Oligarchen von der Sanktionsliste zeichnete sich am Dienstag EU-Diplomaten zufolge zunächst keine Einigung ab. Während die Gespräche zwischen den EU-Botschaftern in Brüssel am Nachmittag fortgesetzt werden sollten, forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine "rechtzeitige und bedingungslose Verlängerung der individuellen Sanktionen".

G7-Staaten fordern Ende der Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien und die Schifffahrt

Angesichts des sich zuspitzenden Konflikts haben die G7-Staaten von der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen ein Ende der Angriffe auf Saudi-Arabien und die internationale Schifffahrt gefordert. Alle Militäraktionen müssten eingestellt werden, erklärten Deutschland und seine Partner am Dienstag. Indes warfen die Huthis Riad neue Angriffe im Jemen vor, darunter eine tödliche Attacke auf ein Gefängnis im Nordwesten des Landes.

Wadephul vor UN-Generaldebatte: Vereinte Nationen müssen "effizienter werden"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat kurz vor Beginn der UN-Generaldebatte in New York die Notwendigkeit einer Reform der Vereinten Nationen bekräftigt. "Ohne Zweifel müssen die Vereinten Nationen effizienter werden", sagte Wadephul am Mittwoch in New York vor Journalisten. "Wir brauchen eine funktionierende UN, die die großen globalen Fragen adressiert, die eine Rolle bei der Lösung von Konflikten spielt und diese nicht vor allem verwaltet", betonte der Minister.

Endgültiges Ergebnis bestätigt Wahlausgang in Sachsen-Anhalt

Mehr als zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die AfD gewann die Wahl am 6. September mit 43,8 Prozent und damit mit großem Vorsprung, wie der Wahlausschuss am Dienstag in Magdeburg mitteilte. Die CDU erhielt 17,2 Prozent.

Textgröße ändern: