Pallade Veneta - Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal"

Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal"


Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal"
Pistorius hält Debatte um europäischen Atomschirm für "falsches Signal" / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Debatte um den Aufbau eines europäischen Atomschirms kritisiert. "Ich glaube, das Signal ist falsch", sagte Pistorius am Mittwoch am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Es gebe "keinerlei Anhaltspunkt" dafür, dass die USA sich aus ihrer "nuklearen Abschreckungsverantwortung für Europa" zurückziehen würden, argumentierte der Minister.

Textgröße ändern:

Wer glaube "wir wären in der Lage, jetzt oder in fünf oder in zehn Jahren den nuklearen Abschreckungsschirm der Amerikaner zu ersetzen, der mag das glauben", fuhr Pistorius fort. "Man kann über alles spekulieren." Er sei nicht bereit, das Bündnis mit den USA "zu Grabe zu tragen", betonte der Minister. Diese Gefahr sehe er trotz aller Unwägbarkeiten durch die US-Regierung "gerade gar nicht".

Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen europäischen Ländern bei der nuklearen Abschreckung gibt es schon lange. Die Überlegungen haben durch Befürchtungen zusätzliches Gewicht erhalten, die USA könnten ihre Beistandsverpflichtungen für Europa infrage stellen. Solche Befürchtungen waren zuletzt in Verbindung mit den Ansprüchen von US-Präsident Donald Trump auf Grönland laut geworden. Allerdings hatte unter anderem Nato-Generalsekretär Mark Rutte darauf hingewiesen, Europa bleibe auf den Schutz der USA angewiesen.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

US-Energieminister Wright in Venezuela mit Übergangspräsidentin zusammengetroffen

Als bislang ranghöchster US-Vertreter seit der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro hat Energieminister Chris Wright das südamerikanische Land besucht. Wright wurde am Mittwoch von Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez im Präsidentenpalast in Caracas begrüßt. Wright wollte auch Vertreter des Ölsektors treffen.

Selenskyj: Wahlen in Ukraine nur bei Waffenruhe und Sicherheitsgarantien

Die Ukraine wird nach Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Wahlen erst dann abhalten, wenn es eine Waffenruhe mit Russland sowie internationale Sicherheitsgarantien für das Land gibt. Die Ukraine werde Wahlen organisieren, sobald es eine Waffenruhe gebe und "all die notwendigen Sicherheitsgarantien in Kraft sind", sagte Selenskyj am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz. "Das ist ganz einfach umzusetzen: Stellt einen Waffenstillstand her und es gibt Wahlen", fügte er hinzu.

Nato startet Mission "Arctic Sentry" - Deutschland beteiligt sich mit Kampfjets

Nach dem Rückzieher von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Streit hat die Nato ihre Mission "Arctic Sentry" gestartet. Es sei das erste Mal, dass alle Aktivitäten der Nato und ihrer Mitglieder im Arktisgebiet "unter einem Kommando zusammengeführt" würden, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch in Brüssel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, Deutschland werde sich in einem ersten Schritt mit vier Eurofighter-Kampfjets an der Mission beteiligen.

Kiew: Verbesserung der Sicherheitslage Voraussetzung für Wahlen in der Ukraine

Die Ukraine macht eine Verbesserung der Sicherheitslage im Land zur Voraussetzung für das Abhalten von Wahlen. "Es sollte so schnell wie möglich Wahlen geben, aber nicht, bevor die Sicherheitslage dies zulässt", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Im Moment geht der russische Terror weiter, und nichts weist darauf hin, dass Russland ein Interesse daran hat, den Krieg zu beenden", hieß es weiter.

Textgröße ändern: