Baerbock reist zu Besuchen nach Griechenland und in die Türkei

Pallade Veneta - Baerbock reist zu Besuchen nach Griechenland und in die Türkei

POLITIK 28.07.2022

Baerbock reist zu Besuchen nach Griechenland und in die Türkei / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Donnerstag zu ihren Antrittsbesuchen nach Griechenland und in die Türkei. Die dreitägige Visite findet vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen den beiden Nato-Mitgliedern statt, die wegen konkurrierender Gebietsansprüche in der Ägäis über Kreuz liegen. Erste Station von Baerbocks Besuch ist Athen, wo die Ministerin am Donnerstag an die Verbrechen der deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg erinnern will. Zudem ist der Besuch eines Flüchtlingslagers nahe Athen geplant.

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Am Freitag sind in Athen Unterredungen mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und Außenminister Nikos Dendias geplant, ehe die Ministerin nach Istanbul weiterreist. Dort ist noch am selben Tag ein Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu vorgesehen. Baerbocks Reise endet am Samstag mit einem Besuch in Ankara, wo sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft und der Opposition austauschen will.

D.Bruno--PV

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.