Pallade Veneta - Münchner Sicherheitskonferenz offiziell eröffnet

Münchner Sicherheitskonferenz offiziell eröffnet


Münchner Sicherheitskonferenz offiziell eröffnet
Münchner Sicherheitskonferenz offiziell eröffnet / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Freitag offiziell eröffnet worden. Konferenz-Leiter Wolfgang Ischinger begrüßte im Hotel Bayerischer Hof die Teilnehmer des Treffens, die unter anderem über den Ukraine-Krieg, das transatlantische Verhältnis und die europäische Verteidigungsfähigkeit diskutieren werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält in diesem Jahr die Eröffnungsrede, in der er sich zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen äußern dürfte.

Textgröße ändern:

Zur MSC werden über tausend Teilnehmer aus aller Welt erwartet, unter ihnen mehr als 60 Staats- und Regierungschefs sowie rund hundert Außen- und Verteidigungsminister. Die US-Delegation wird in diesem Jahr von Außenminister Marco Rubio angeführt, zudem werden mehr als 50 Mitglieder des US-Kongresses in München erwartet. Auf der Teilnehmerliste stehen unter anderen auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Chinas Außenminister Wang Yi, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

Seit ihrem Amtsantritt vor gut einem Jahr sorgt die US-Regierung unter Präsident Donald Trump mit ihrer Außenpolitik für Spannungen zwischen Washington und den traditionellen Verbündeten in Europa. Dies ließ Rufe nach einer größeren Eigenständigkeit der europäischen Länder in Verteidigungsfragen laut werden. In einem Bericht zur diesjährigen MSC ist von einer "Abrissbirnen"-Politik die Rede, die allen voran von den USA eingesetzt werde, um die internationale Ordnung zu schwächen.

US-Vizepräsident JD Vance hatte in seiner Rede bei der MSC im vergangenen Jahr scharfe Kritik an Deutschland und Europa wegen angeblicher Beschneidung der Meinungsfreiheit geäußert. Die Äußerungen lösten einen Schock bei den europäischen Verbündeten aus.

In ihrer im Dezember veröffentlichten Sicherheitsstrategie legte die US-Regierung mit Kritik an Europa nach. In dem Papier ist von einer angeblichen "Zensur der freien Meinungsäußerung" und der "Unterdrückung der politischen Opposition" in Europa die Rede. Zudem kündigten die USA darin an, den "Widerstand" gegen den aktuellen politischen Kurs Europas zu unterstützen.

Für Merz ist es die erste Sicherheitskonferenz als Kanzler. Als weitere Kabinettsmitglieder reisen unter anderen Außenminister Johann Wadephul (CDU), Verteidigungsminister Boris Pistorius und Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) nach München.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Kriminalbeamtenbund: Besuch von Clanchef bei Linken-Party "Schlag ins Gesicht"

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat den Besuch von Clanchef Issa Remmo bei einer Wahlparty der Berliner Linken scharf kritisiert. "Nach allem, was bislang bekannt ist, war die Wahlparty öffentlich zugänglich und Issa Remmo nach Angaben der Linken nicht eingeladen", sagte Verbandschef Dirk Peglow den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag. "Trotzdem ist ein solcher Auftritt problematisch."

Geldstrafe für Zeitsoldat wegen homophober Äußerungen in Hamburg

Das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek hat einen Zeitsoldaten wegen homophober und rassistischer Äußerungen zu einer Geldstrafe verurteilt. Er soll 4500 Euro zahlen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich der 28-Jährige zwischen Oktober 2022 und Juni 2024 auf dem Gelände der Universität der Bundeswehr in Hamburg homophob und rassistisch geäußert hatte.

Venezuelas Übergangspräsidentin in New York eingetroffen - Treffen mit Trump

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez ist in New York eingetroffen, wo sie an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen und am Dienstag erstmals mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen wird. Rodríguez wurde am Sitz der Vereinten Nationen von UN-Generalsekretär António Guterres begrüßt, wie das venezolanische Staatsfernsehen meldete.

Iranischer Außenminister Araghtschi zur UN-Generaldebatte in New York eingetroffen

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist kurz vor Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York eingetroffen. Er telefonierte nach seiner Ankunft am Montag (Ortszeit) mit UN-Generalsekretär António Guterres, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. In New York wollten die iranischen Vertreter "die Rechte und die Interessen des iranischen Volkes verteidigen", sagte er demnach vor Journalisten. Nach Angaben von Ministeriumssprecher Esmaeil Bakaei plant Araghtschi vor Ort Gespräche mit "zahlreichen" Amtsträgern und Außenministern.

Textgröße ändern: