Pallade Veneta - Merz bestätigt Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung

Merz bestätigt Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung


Merz bestätigt Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung
Merz bestätigt Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht nach eigenen Angaben im Austausch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen atomaren Schutzschirm für Europa. "Ich habe mit dem französischen Präsidenten erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen", sagte Merz am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. Frankreich ist nach dem Austritt Großbritanniens die einzig verbliebene Atommacht innerhalb der EU.

Textgröße ändern:

Deutschland halte sich bei den Überlegungen an seine "rechtlichen Verpflichtungen", betonte Merz in München. "Wir denken dies strikt eingebettet in unsere nukleare Teilhabe in der Nato - und wir werden in Europa keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit entstehen lassen."

Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen EU-Ländern bei der nuklearen Abschreckung gibt es schon länger. Die Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident ins Weiße Haus und sein Gebaren gegenüber den Nato-Partnern nicht nur im Grönlandstreit hatten diese Debatte aber neu befeuert.

Deutschland hat keine eigenen Atomwaffen; im Rahmen der so genannten atomaren Teilhabe garantieren aber die USA mit ihren Atomwaffen die Sicherheit der übrigen 31 Nato-Mitgliedstaaten. Der Einsatz ist nur unter extremen Umständen und im Rahmen der Selbstverteidigung vorgesehen.

O.Mucciarone--PV

Empfohlen

Kabinett beschließt Pflichtübungen für Reservisten und Bau-Turbo für Bundeswehr

Vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche hat das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Dabei geht es um den beschleunigten Bau von militärischer Infrastruktur sowie die Stärkung der Reserve. Damit sollen Reservistinnen und Reservisten künftig wieder zu Übungen verpflichtet werden können.

Umstrittenes Geschenk Katars: Trump fliegt erstmals mit neuer Air Force One

US-Präsident Donald Trump ist erstmals mit der neuen Präsidentenmaschine Air Force One geflogen - einem umstrittenen Geschenk des Emirats Katar. Die USA sollten "sehr stolz darauf sein", das Flugzeug sei "wunderschön", sagte Trump am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews bei Washington vor dem Jungfernflug in den Bundesstaat North Dakota. Die oppositionellen Demokraten sprechen von "Bestechung", aber auch von Trump-Anhängern kam Kritik.

Gericht: Verfassungsschützerin nach Jordanien-Reise von Einsatz ausgeschlossen

Eine Mitarbeiterin des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes darf nach einer umstrittenen Jordanien-Reise nicht mehr in sicherheitsempfindlichen Bereichen eingesetzt werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte den Entzug ihrer Freigabe für geheime Verschlusssachen und wies ihre Klage dagegen ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Das Gericht sah berechtigte Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit, weil sie entgegen einer dienstlichen Absprache ein Privathandy auf die Reise mitgenommen hatte.

Syrischer Präsident al-Scharaa ernennt letzte Mitglieder von Übergangsparlament

Rund eineinhalb Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad hat Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa die Bildung des ersten Übergangsparlaments seit seiner Machtübernahme abgeschlossen. Al-Scharaa ernannte am Mittwoch die letzten 70 der insgesamt 210 Mitglieder des neuen Übergangsparlaments, wie die Behörden in Damaskus mitteilten. Am 6. Juli soll das Parlament erstmals zusammenkommen.

Textgröße ändern: