Merz schließt China-Reise ab: Besuch in Verbotener Stadt und Tech-Metropole Hangzhou

Pallade Veneta - Merz schließt China-Reise ab: Besuch in Verbotener Stadt und Tech-Metropole Hangzhou

POLITIK 26.02.2026

Merz schließt China-Reise ab: Besuch in Verbotener Stadt und Tech-Metropole Hangzhou / Foto: Pedro Pardo - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt am Donnerstag seinen zweitägigen Antrittsbesuch in China ab. Merz besuchte am Morgen zunächst die Verbotene Stadt in Peking aus der Kaiserzeit. Anschließend wohnt er in der chinesischen Hauptstadt der Präsentation autonom fahrender Fahrzeuge des deutschen Autobauers Mercedes bei.

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Im Anschluss reist Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou. Nach einem Treffen mit dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang, Wang Hao, am Mittag (Ortszeit) sind zwei Unternehmensbesuche geplant, darunter beim chinesischen Roboter-Hersteller Unitree und in einer Produktionsstätte von Siemens Energy für Hochspannungsleistungs- und Schutzschalter. Am Nachmittag reist Merz zurück nach Berlin, wo er in der Nacht eintrifft.

Merz hatte bei seinem Antrittsbesuch am Mittwoch zunächst Chinas Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping zu Gesprächen getroffen. Beide Seiten hatten dabei ihren Willen zur Vertiefung ihrer Beziehungen trotz vieler Streitpunkte vor allem im Wirtschaftsbereich geäußert. Für das Jahresende wurden deutsch-chinesische Regierungskonsultationen vereinbart.

Nach dem Treffen mit Präsident Xi kündigte Merz einen chinesischen Großauftrag für den europäischen Flugzeugbauer Airbus von bis zu 120 Maschinen an. Merz forderte die chinesische Führung bei dem Besuch auch erneut auf, bei den Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihren Einfluss geltend zu machen.

U.Paccione--PV

Epstein-Skandal: Ex-Außenministerin Clinton wird befragt

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein befragen Kongressabgeordnete am Donnerstag die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton (ab 17.00 Uhr MEZ). Für die nicht-öffentliche Anhörung wird Clinton aus ihrem Haus in Chappaqua im Bundesstaat New York zugeschaltet. Am Freitag soll ihr Mann, Ex-Präsident Bill Clinton, angehört werden.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Weg zu Heizungsgesetz von Ampelkoalition

Trotz des geplanten neuen Heizungsgesetzes verhandelt das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag (10.00 Uhr) im Zusammenhang mit dem Gesetz der Ampelregierung. Es geht in Karlsruhe nämlich nicht um den Inhalt der Regelungen, sondern um die Frage, ob die Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren genug Zeit zur Beratung hatten. An das Gericht wandte sich der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann. (Az. 2 BvE 4/23)

Ukrainischer Chefunterhändler und US-Gesandte treffen sich in Genf

Vertreter der Ukraine und der USA beraten am Donnerstag in Genf erneut über mögliche Wege hin zu einem Ende des russischen Angriffskriegs. Das Gespräch zwischen dem ukrainischen Chefunterhändler Rustem Umerow und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner solle der Vorbereitung des für Anfang März geplanten nächsten "trilateralen Treffens mit Russland" dienen, kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an.

USA und Iran führen Atomgespräche in der Schweiz fort

Im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA führen Delegationen beider Länder am Donnerstag ihre Gespräche in Genf fort. Sie sollen nach Angaben aus Teheran wie bisher wieder indirekt unter Vermittlung des Oman geführt werden. Die iranische Delegation unter Leitung von Außenminister Abbas Araghtschi traf am Mittwochabend in Genf ein. Der iranische Präsident Massud Peseschkian sprach von einer "günstigen Perspektive" für die neuen Gespräche.