Pallade Veneta - Merz zu Besuch in Washington abgereist - Treffen mit Trump am Dienstag

Merz zu Besuch in Washington abgereist - Treffen mit Trump am Dienstag


Merz zu Besuch in Washington abgereist - Treffen mit Trump am Dienstag
Merz zu Besuch in Washington abgereist - Treffen mit Trump am Dienstag / Foto: Anna Moneymaker - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem Besuch in die USA aufgebrochen. Der Kanzler startete am Montagnachmittag vom Berliner Hauptstadtflughafen mit einer Regierungsmaschine Richtung Washington. Er trifft dort am Dienstagvormittag (11.00 Uhr Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ) US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Danach ist ein gemeinsames Mittagessen geplant.

Textgröße ändern:

Themen des schon länger geplanten Besuchs sind Trumps Zollpolitik und die weitere Unterstützung der Ukraine. Nach dem Beginn des Iran-Kriegs mit Großangriffen der USA und Israels auf die Islamische Republik am Wochenende kündigte Merz an, er wolle mit Trump auch über dieses Thema sprechen. Der Kanzler ist der erste europäische Regierungsvertreter, den Trump seit Beginn des Iran-Kriegs trifft.

Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben nicht militärisch an den Angriffen auf den Iran beteiligt. Deutschland erklärte allerdings am Sonntagabend mit Frankreich und Großbritannien, angesichts der massiven Vergeltungsangriffe des Irans in der Region seien die drei Länder bereit, notfalls militärische "Defensivmaßnahmen" zu ermöglichen. Ziel sei es, "die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören". Die Bundesregierung interpretiert dies für sich aber lediglich als "Selbstschutz" von Bundeswehr-Soldaten in der Region.

Es ist der dritte Besuch von Merz als Kanzler in Washington. Er war Anfang Juni vergangenen Jahres zunächst zu seinem Antrittsbesuch zu Trump gereist. Mitte August nahm er in der US-Hauptstadt dann mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs an einem Gipfel zur Ukraine teil.

Merz übernachtet wie schon bei seinem Antrittsbesuch im Blair House, dem Gästehaus des US-Präsidenten in unmittelbarer Nähe des Weißen Hauses. Dies gilt als besondere Ehre für Washington-Besucher.

F.Abruzzese--PV

Empfohlen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in ihrem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Schwerin I kam die 52-Jährige nach Angaben der Wahlleitung aus der Nacht zum Montag auf 54,4 Prozent der Erststimmen und setzte sich damit gegen den AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Leif-Erik Holm durch. Dieser erreichte 28,2 Prozent der Erststimmen.

AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug

Die AfD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm erreichte am Sonntag 38,2 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Sozialdemokraten verbuchten 35,5 Prozent für sich.

Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde

Trotz ihrer Niederlage gegen die AfD kann Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig voraussichtlich mit ihrer SPD die nächste Landesregierung bilden. Da bei der Landtagswahl im Nordosten erstmals in ihrer Geschichte die CDU voraussichtlich aus einem Landesparlament fliegt, verfügt Schwesig zusammen mit Linkspartei und Grünen über eine Mehrheit. Die AfD reklamierte als Wahlsieger den Regierungsauftrag für sich - allerdings fehlen ihr die Koalitionspartner.

Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU

Kurs halten - trotz beispielloser Wahlschlappe: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplanten Reformen umsetzen, obwohl seine Partei in Mecklenburg-Vorpommern nach Hochrechnungen sogar erstmals aus einem Landtag flog und sich in Berlin der Linkspartei geschlagen geben musste. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler am Sonntagabend in Berlin, der dabei Spekulationen über einen Rücktritt als Kanzler oder Parteivorsitzender eine Absage erteilte. Auch der Koalitionspartner SPD bekräftigte das Festhalten am Reformkurs, meldete jedoch Nachbesserungsbedarf an.

Textgröße ändern: