Pallade Veneta - US-Politikerin Pelosi bestätigt Asien-Reise

Pallade Veneta - US-Politikerin Pelosi bestätigt Asien-Reise - keine Angaben zu Taiwan

US-Politikerin Pelosi bestätigt Asien-Reise - keine Angaben zu Taiwan

POLITIK 31.07.2022

US-Politikerin Pelosi bestätigt Asien-Reise - keine Angaben zu Taiwan / Foto: SAUL LOEB - AFP

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hat ihre Asien-Reise bestätigt, ohne Angaben zu einem eventuellen Taiwan-Besuch zu machen. Ihr Büro erklärte am Sonntag, die Parteikollegin von Präsident Joe Biden werde mit einer sechsköpfigen Delegation des US-Kongresses nach Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan reisen. Ein anvisierter Besuch in Taiwan hatte zuvor zu diplomatischen Spannungen mit China geführt.

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"Unsere Delegation wird hochrangige Gespräche führen, um zu erörtern, wie wir unsere gemeinsamen Interessen und Werte weiter vorantreiben können", erklärte Pelosi. Im Fokus liegen demnach Themen wie Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Klimaschutz und Menschenrechte.

Das Außenministerium Singapurs bestätigte, dass die ausschließlich aus Mitgliedern der Demokratischen Partei bestehende Delegation den Stadtstaat am 1. und 2. August besuchen werde. Demnach sind Treffen mit Präsidentin Halimah Yacob und Premierminister Lee Hsien Loong geplant.

Pelosi hatte auch vor, nach Taiwan zu reisen. Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses hat sie das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch als Provokation.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Die Spannungen zwischen China und den USA in der Taiwan-Frage hatten in den vergangenen Monaten stetig zugenommen. Am Donnerstag sagte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen. Ich hoffe, dass die US-Seite das richtig versteht."

N.Tartaglione--PV

SPD-Vorsitz: Heil erwägt Kandidatur - Schwesig schließt sie nicht aus

Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin Bärbel Bas zieht der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine Kandidatur für den Parteivorsitz unter bestimmten Bedingungen in Erwägung. "Das ist möglich", sagte Heil im Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag auf die Frage, ob er beim Parteitag Mitte Januar antreten werde. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schloss eine Kandidatur nicht ausdrücklich aus. Wie Heil verwies sie auf anstehende parteiinterne Gespräche.

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Befragung ohne Rechtsanwalt: Europäischer Gerichtshof rügt Tschechien und Ungarn

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