Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Pallade Veneta - Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag

POLITIK 04.03.2026
Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag
Minister Prien und Schneider stellen sich Befragung im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Mittwoch (14.00 Uhr) mit einer eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) sowie Umweltminister Carsten Schneider (SPD) den Fragen der Abgeordneten. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen sprechen die Abgeordneten anschließend über den Iran-Krieg.

Textgröße ändern:

In erster Lesung debattieren die Abgeordneten zudem über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts. Auf der Tagesordnung stehen außerdem ein AfD-Antrag zur Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofs und ein Linken-Antrag zur Demokratieförderung.

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Wahlbehörde in Peru erklärt Fujimori zur Siegerin der Präsidentenwahl

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru hat die Wahlbehörde die rechtsgerichtete Kandidatin Keiko Fujimori zur Siegerin erklärt. Wie die Behörde am Montag mitteilte, setzte sich Fujimori mit 50,13 Prozent gegen ihren linksgerichteten Rivalen Roberto Sánchez mit 49,86 Prozent durch.

Hilfe für die Ukraine: Wadephul sieht USA auf Seite der Europäer

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Marco Rubio Gemeinsamkeiten in der Haltung zur Ukraine betont. "Wir unterstützen die Ukraine, die USA tun das auch nach wie vor", sagte Wadephul am Montag in Washington. Die Militärhilfe komme allerdings inzwischen zu 98 Prozent von den Europäern und Kanada.

Macron empfängt thailändischen König in Paris

Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Ehefrau Brigitte haben am Montag den thailändischen König Rama X. und Königin Suthida in Paris empfangen. Der 73-jährige Monarch und seine Frau wurden zunächst vom Präsidentenpaar wie bei Staatsbesuchen üblich im Invalidendom empfangen, bevor sie zum Élysée-Palast weiterfuhren. Es war der erste offizielle Besuch eines thailändischen Königs in Paris seit 1960.

Polizei mit hunderten Kräften bei AfD-Kundgebung und Gegendemo in Berlin

Mit mehreren hundert Einsatzkräften hat die Berliner Polizei am Montagabend eine Kundgebung der AfD und eine Gegendemonstration voneinander abgeschirmt. Wie ein Polizeisprecher sagte, kamen zu der Kundgebung der AfD vor dem Roten Rathaus etwa 450 Menschen, an einem Gegenprotest nahmen rund 200 Menschen teil. Außerdem gab es demnach noch weitere kleinere Gegenveranstaltungen.

Textgröße ändern: