Bundesaußenministerin Baerbock reist zu UN-Konferenz nach New York

Pallade Veneta - Bundesaußenministerin Baerbock reist zu UN-Konferenz nach New York

POLITIK 01.08.2022

Bundesaußenministerin Baerbock reist zu UN-Konferenz nach New York / Foto: Louisa GOULIAMAKI - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag in die USA, wo sie in New York an der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV, engl. NPT) teilnimmt (16.00 Uhr MESZ). Baerbock wird bei der UN-Veranstaltung auch eine Rede halten. In New York sind auch Treffen unter anderem mit UN-Generalsekretär António Guterres und dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, geplant.

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Am Dienstag wird Baerbock an der New School in New York eine Rede zu den transatlantischen Beziehungen halten. Zudem lädt sie gemeinsam mit ihrer schwedischen Amtskollegin Ann Linde zu einem Treffen der Stockholm Initiative für Nukleare Abrüstung ein. Am Abend reist Baerbock weiter zu einem Antrittsbesuch in Kanada, wo sie am Mittwoch die kanadische Außenministerin Mélanie Joly trifft.

U.Paccione--PV

Spendenskandal: Politiker von rechtspopulistischer Partei Reform UK zurückgetreten

Zwei hochrangige Vertreter der rechtspopulistischen Partei Reform UK in Großbritannien sind im Zuge eines Spendenskandals zurückgetreten. Der langjährige Vertraute von Parteichef Nigel Farage, Dan Jukes, und der Politikchef der Partei, James Orr, traten am Freitag zurück, wie Reform UK bekanntgab. Die Partei teilte auch mit, dass sie eine interne Untersuchung zu den Vorwürfen gestartet habe, die durch eine Undercover-Recherche des Senders Channel 4 News ans Licht gekommen waren.

Trump: Europäer sollen US-Rüstungshilfen für Ukraine nachträglich bezahlen

US-Präsident Donald Trump verlangt von den Europäern, dass sie nachträglich die von seinem Vorgänger Joe Biden geleisteten US-Rüstungshilfen für die Ukraine bezahlen. In einem Beitrag in seinem Onlinedienst Truth Social schrieb Trump am Freitag: "Hunderte Milliarden Dollar sind der Ukraine und der Nato gegeben worden, gratis, die von Europa bezahlt worden wären - wenn man das nur verlangt hätte, aber wir werden dieses Geld verlangen, auch mit ein bisschen Verspätung."

Anschläge auf Umspannwerke: Polizeieinsätze und Fahndung nach Verdächtigem

Ein Mann soll sich zu den Anschlägen auf Umspannwerke in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg bekannt haben - nun wird nach ihm gefahndet. Ein Sprecher der Kölner Polizei bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag, dass ein Bekennerschreiben vorliege. "Wir gehen den Hinweisen nach." Am Freitagmittag liefen Polizeieinsätze in Nordrhein-Westfalen, wie eine Sprecherin mitteilte.

BSW-Austritte in Thüringen: Wagenknecht sieht Manöver vor Wahl in Sachsen-Anhalt

Nach dem Austritt mehrerer Landtagsabgeordneter in Thüringen sieht BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ein bewusstes Manöver, um ihrer Partei vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt zu schaden. Der Zeitpunkt sei so gewählt worden, um dem BSW "vor der Wahl in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden", erklärte Wagenknecht im Online-Dienst X. "Offensichtlich soll der Einzug der einzigen konsequenten Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt verhindert werden."