Pallade Veneta - CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Ukrainer an Taurus-Marschflugkörpern ausbilden

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Ukrainer an Taurus-Marschflugkörpern ausbilden


CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Ukrainer an Taurus-Marschflugkörpern ausbilden
CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Ukrainer an Taurus-Marschflugkörpern ausbilden / Foto: Sebastian PIEKNIK - AFP

Ukrainische Soldaten sollten nach den Vorstellungen des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter schnellstmöglich an Taurus-Marschflugkörpern der Bundeswehr ausgebildet werden. "Als politisches Signal sollten wir unverzüglich die Taurus-Ausbildung beginnen", sagte Kiesewetter der Zeitung "Welt" (Freitag, online). Die Ukraine fordert schon lange die Lieferung von Taurus. Die Bundesregierung zögert jedoch bislang, weil die Waffe auch Ziele bis weit in russisches Staatsgebiet treffen könnte.

Textgröße ändern:

Die Ampel-Regierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz hatte eine Lieferung von Taurus an die Ukraine stets abgelehnt. Die neue schwarz-rote Bundesregierung will aus taktischen Gründen weniger detailliert über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten als die Vorgängerregierung. Dies betrifft auch etwaige Taurus-Lieferungen. Im Mai 2025 hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Aufhebung der Reichweitenbeschränkungen für an Kiew gelieferte Waffen verkündet.

"Taurus ist mehr als ein Symbol - der Kanzler hat ihn zu mehr als einem Symbol gemacht, das begrüße ich", sagte Kiesewetter. Schon die Ausbildung wäre nach seinen Worten für Kreml-Chef Wladimir Putin "ein Zeichen, dass wir abschreckungsbereiter geworden sind – und ein Zeichen der Anerkennung gegenüber der Ukraine". "Demokratien müssen, wenn sie angegriffen werden, Kriege nicht nur gewinnen können, sondern auch gewinnen wollen."

Der Taurus kann mehr als 500 Kilometer weit fliegen und Bunker sowie andere gut gesicherte Anlagen wie Munitionsdepots oder Kommandoposten zerstören. Aufgrund seiner hohen Reichweite könnten die Marschflugkörper auch russisches Staatsgebiet von der Ukraine aus erreichen. Insgesamt 600 der Lenkflugkörper hat die Bundeswehr ab 2004 erhalten.

Die Bundesregierung müsse endlich ein strategisches Ziel ihrer Ukraine-Unterstützung formulieren, sagte Kiesewetter. Nach Überzeugung des Oberst a.D. müssten dabei zwei Leitsätze im Zentrum stehen: "Russland muss das Existenzrecht seiner Nachbarstaaten anerkennen. Die Ukraine muss Russland auf ihrem Boden besiegen können." Deutschland müsse die Ukraine als erste Priorität ihrer Außenpolitik einstufen.

"Wir haben als selbst ernannte europäische Führungsnation eine hohe Verantwortung – weil die Amerikaner Europa in ihren Prioritäten heruntergestuft haben", sagte Kiesewetter. "Wenn die Ukraine zerfällt oder in einen Zwangsfrieden gedrängt wird, hat das gravierende Konsequenzen: Wir geraten in eine russische Einflusszone."

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an

Bei einer Parteiveranstaltung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bekräftigt, in naher Zukunft sein Amt niederlegen zu wollen. "In ein paar Wochen werde ich zurücktreten", sagte Vucic am Samstag in Belgrad. In Serbien gibt es seit mehr als anderthalb Jahren Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Eine der Forderungen der Demonstranten sind vorgezogene Neuwahlen.

Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah

Nach der Einigung zwischen Israel und dem Libanon auf ein Rahmenabkommen über eine Friedenslösung sind die Gefechte zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah weitergegangen. Israels Streitkräfte flogen am Wochenende wieder Angriffe im Südlibanon. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen, das ihre Entwaffnung vorsieht, vehement ab.

Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen

Neue Angriffe der USA und des Iran haben die Furcht vor einem Kollaps der Friedensbemühungen für die Golfregion geschürt. Das US-Militär erklärte, es habe in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen Ziele im Iran angegriffen. Anschließend wurden die Golfstaaten Kuwait und Bahrain attackiert, die iranischen Revolutionsgarden reklamierten die Angriffe für sich. Derweil wurden aus dem Libanon neue israelische Luftangriffe gemeldet.

Hitzebedingt weniger Teilnehmer - Veranstalter aber sehr zufrieden mit Münchener CSD

Maßgeblich wegen der Hitze haben in diesem Jahr weniger Menschen an der CSD-Demonstration in München teilgenommen. Der Veranstalter zeigte sich am Sonntag dennoch sehr zufrieden. Auch nach Angaben der Polizei verlief alles "friedlich und ohne besondere Störungen". Der Sanitätsidienst der Johanniter betreute 32 Menschen - "Da ging es meist um Hitzefälle", erklärte der CSD-Veranstalter.

Textgröße ändern: