Pallade Veneta - Nordkoreas Parlament ernennt Machthaber Kim erneut zum Präsidenten

Nordkoreas Parlament ernennt Machthaber Kim erneut zum Präsidenten


Nordkoreas Parlament ernennt Machthaber Kim erneut zum Präsidenten
Nordkoreas Parlament ernennt Machthaber Kim erneut zum Präsidenten / Foto: Jung Yeon-je - AFP/Archiv

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist von dem Parlament des seit Jahrzehnten von seiner Familie regierten Landes zum Präsidenten für Staatsangelegenheiten wieder ernannt worden. Kims Wiederwahl in das "höchste Amt" spiegele "den einstimmigen Willen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes" wider, berichtete die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag.

Textgröße ändern:

Von KCNA veröffentlichte Fotos zeigen Kim in einem Anzug, flankiert von Spitzenfunktionären und vor zwei riesigen Statuen seines Vaters Kim Jong Il und seines Großvaters Kim Il Sung sitzend.

Beobachtern zufolge war der Ausgang der Wahl bereits im Voraus bestimmt und diente dazu, der Staatsführung einen Anschein demokratischer Legitimität zu geben. Die Wahl sei ein "hochgradig durchchoreografiertes Ereignis mit einem im Voraus feststehenden Ergebnis", sagte Lee Ho Ryung vom Korea Institute for Defense Analyses. Die Führung in Pjöngjang inszeniere solche Veranstaltungen, "um ein Verfahren vorzuführen und damit politische Legitimität zu erlangen", sagte sie. "Aber niemand glaubt, dass ein anderes Ergebnis dabei herauskommen könnte."

Vor knapp einer Woche war die Oberste Volksversammlung Nordkoreas neu gewählt worden. Nordkoreaner ab 17 Jahren hatten die Möglichkeit, die von der herrschenden Partei vorgelegten Kandidaten zu billigen oder abzulehnen. KCNA zufolge wurden die Kandidaten mit 99,93 Prozent Ja-Stimmen und 0,07 Prozent Nein-Stimmen bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 99,99 Prozent.

A.Tucciarone--PV

Empfohlen

Trotz Hitze: Zehntausende feiern Versammlungsfreiheit bei Pride Parade in Budapest

Bunt, fröhlich und stolz: In Budapest haben zehntausende Menschen der Hitze getrotzt und an der diesjährigen Pride Parade teilgenommen - der ersten seit der Abwahl des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban. Viele der Teilnehmenden, darunter vor allem junge Menschen, schwenkten am Samstag kleine Fähnchen oder große Regenbogenbanner.

Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab

Das zwischen Israel und dem Libanon erzielte Rahmenabkommen über einen Weg zum dauerhaften Frieden ist von der Hisbollah vehement zurückgewiesen worden. Hisbollah–Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als "schweren Fehler". In der Nacht zuvor hatten Anhänger der pro-iranischen Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert, das unter anderem die Entwaffnung der Hisbollah vorsieht. Israels Armee flog am Samstag einen erneuten Angriff im Südlibanon.

Früherer EU-Parlamentarier Chatzimarkakis führt saarländische FDP in Landtagswahl

Die saarländische FDP hat den früheren EU-Parlamentarier Jorgo Chatzimarkakis zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden April gewählt. Der 60-Jährige erhielt auf einem Landesparteitag am Samstag in Saarbrücken die dafür nötigen Stimmen, wie ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Es sei überraschend zu einer Kampfkandidatur gekommen, erst im zweiten Wahlgang erreichte Chatzimarkakis demnach mit 54 Prozent die nötige Mehrheit. Im Saarland wird am 18. April 2027 ein neuer Landtag gewählt.

Trotz Waffenruhe: Iran und USA greifen einander erneut an

Trotz der geltenden Waffenruhe haben sich die USA und der Iran erneut gegenseitig angegriffen. Das US-Militär erklärte, es habe als Reaktion auf einen iranischen Angriff auf ein Frachtschiff iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste attackiert. Der Iran beschoss daraufhin nach eigenen Angaben vom Samstag US-Einrichtungen in der Golfregion. Teheran warf Washington einen "eklatanten Verstoß" gegen das Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges vor.

Textgröße ändern: