SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben

Pallade Veneta - SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben

POLITIK 23.03.2026

SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben / Foto: Tobias Schwarz - AFP

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist trotz der verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegen einen Austausch von Lars Klingbeil als Parteichef. Klingbeil trage nicht allein Verantwortung für die schlechten Ergebnisse, sagte Klüssendorf am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Die SPD habe in den vergangenen Jahren in unterschiedlichster Aufstellung Probleme gehabt - egal, wer Parteivorsitzender, Kanzler oder Kanzlerkandidat gewesen sei. "Wir schaffen es nicht, da rauszukommen."

Textgröße ändern:

Seinen eigenen Rücktritt schloss Klüssendorf ebenso aus. "Ich habe hier eine Menge beizutragen und ich habe auch eine Idee davon, wie wir die SPD wieder stark bekommen." Er sei sehr motiviert, dies weiterhin zu tun. Die Partei werde Personalfragen in dieser Woche in den Gremien besprechen. "Das wäre ja auch weltfremd, wenn wir diese Diskussion nicht führen würden." Es wäre aber zu leicht, wenn immer wieder nur über das Personal diskutiert werde. Stattdessen müsse die Partei darüber sprechen, wie sie mehr Profil zeigen und erkennbarer werden könne.

Auch einen Bruch der schwarz-roten Koalition schloss Klüssendorf aus. Auf die Frage, ob ein Ausstieg für die SPD eine Option sei, sagte der Generalsekretär: "Nein, überhaupt nicht." Die SPD habe immer bewiesen, auch in schwierigen Lagen Verantwortung zu übernehmen. "Wir werden ganz sicher nicht dieses Land den Extremisten überlassen."

C.Conti--PV

Presse: Koalition könnte kostenlose Krankenversicherung für Ehepartner abschaffen

Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung könnte nach einem Pressebericht für viele Familien spürbar teurer werden. Wie das "Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise meldete, gibt es in der Bundesregierung Gespräche darüber, die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner abzuschaffen. Wer bisher kostenlos mitversichert war, solle demnach künftig einen Mindestsatz von etwa 225 Euro im Monat zahlen.

FDP-Wahldebakel: Jungliberale fordern Rücktritt der Parteispitze

Nach dem Wahldebakel für die FDP in Rheinland-Pfalz fordern die Jungen Liberalen (Juli) den Rücktritt von Parteichef Christian Dürr und Generalsekretärin Nicole Büttner. "Wir brauchen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang", sagte Juli-Chef Finn Flebbe dem Medienportal "The Pioneer" am Montag. Dürr und Büttner hätten es nicht geschafft, "klar zu machen, wofür die FDP heute eigentlich steht".

Früherer französischer Regierungschef Lionel Jospin im Alter von 88 Jahren gestorben

Der frühere französische Regierungschef Lionel Jospin ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 88 Jahren, wie seine Familie am Montag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Der langjährige Chef der sozialistischen Partei war von 1997 bis 2002 Ministerpräsident; er trat zweimal vergeblich bei Präsidentschaftswahlen an.

Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) steht nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten bereit. Sie wolle Ministerpräsidentin im Saarland bleiben, ihrer Auffassung nach müssen SPD-Vorsitzende aber in Berlin tätig sein, sagte Rehlinger am Montag im Deutschlandfunk. "Ich glaube, es ist sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin auch zu tun." Als Teilzeitkraft im Willy-Brandt-Haus sei die Aufgabe nicht möglich.