Pallade Veneta - Myanmar: Junta-Chef soll offenbar auch offiziell Staatspräsident werden

Myanmar: Junta-Chef soll offenbar auch offiziell Staatspräsident werden


Myanmar: Junta-Chef soll offenbar auch offiziell Staatspräsident werden
Myanmar: Junta-Chef soll offenbar auch offiziell Staatspräsident werden / Foto: ANTHONY WALLACE - AFP

In Myanmar soll Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing offenbar offiziell zum Präsidenten ernannt werden. Nach der großen jährlichen Militärparade am Freitag in der Hauptstadt Naypyidaw werde es zu "Veränderungen in der Führung" kommen, sagte der Stellvertreter des Junta-Chefs, Soe Win, laut der staatlichen Zeitung "Global New Light of Myanmar" auf einer Veranstaltung. Es wurde erwartet, dass Min Aung Hlaing dadurch dauerhaft das Amt des Staatspräsidenten in dem südostasiatischen Land übernimmt - das er bereits interimsmäßig ausübt.

Textgröße ändern:

Um dauerhaft verfassungsmäßiger Präsident von Myanmar zu werden, müsste der bereits seit dem Militärputsch von 2021 faktisch regierende Min Aung Hlaing offiziell auf seine militärischen Funktionen verzichten. Der Prozess zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts könnte dann bereits in der kommenden Woche beginnen.

Auf Bildern des staatlichen Fernsehsenders MRTV von der Parade war zu sehen, wie Panzer und anderes Militärgerät bei der Parade durch die Straßen Naypyidaws rollten. Hunderte Menschen säumten die Straßen.

Die Armee hatte sich 2021 an die Macht geputscht und die im Jahr zuvor mit großer Mehrheit gewählte demokratische Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt. In einem von Menschenrechtsorganisationen als Schauprozess verurteilten Verfahren wurde Suu Kyi zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt. Der Militärputsch löste einen Bürgerkrieg aus, der bis heute andauert. Bei der Ende Januar abgeschlossenen und von Oppositionellen massiv kritisierten Präsidentschaftswahl hatte die Junta-nahe Partei USDP eine Mehrheit von mehr als 80 Prozent der Sitze erhalten.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

Iran meldet Angriff auf Schwerwasserreaktor und Uran-Aufbereitungsanlage

Bei Angriffen der USA und Israels im Zentrum des Iran sind nach Angaben der iranischen Staatsmedien ein Schwerwasserreaktor und eine Uran-Aufbereitungsanlage getroffen worden. Die Atomanlage Chondab (früher Arak) sei in zwei Wellen angegriffen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Fars am Freitag unter Berufung auf die Verwaltung der Provinz Markasi.

G7-Außenminister fordern sofortigen Stopp von Angriffen auf Zivilisten im Iran-Krieg

Die G7-Staaten haben einen "sofortigen Stopp der Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Infrastrukturen" im Iran-Krieg gefordert. Nichts rechtfertigte es, Zivilisten ins Visier zu nehmen oder diplomatische Einrichtungen anzugreifen, betonten die G7-Außenminister, darunter auch US-Außenminister Marco Rubio, am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung.

Wadephul fordert Iran zu "ernsthaften Verhandlungen" mit den USA auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran zu "ernsthaften Verhandlungen" mit den USA aufgefordert. Das iranische Regime sei "gut beraten, jetzt in ernsthafte Verhandlungen mit den USA einzusteigen", sagte Wadephul am Freitag zum Abschluss des G7-Außenministertreffens in der Nähe von Paris.

Russisches Kulturzentrum in Prag mit Molotow-Cocktails attackiert

Ein Brandanschlag auf das russische Kulturzentrum in Prag hat neue diplomatische Verstimmungen zwischen Tschechien und Russland ausgelöst. Wie die tschechische Polizei am Freitag im Onlinedienst X mitteilte, wurden am Vorabend mehrere Molotow-Cocktails auf das sogenannte Russische Haus geschleudert. Das russische Außenministerium bestellte den tschechischen Botschafter ein. Die russische Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa verurteilte den "barbarischen Akt" und forderte eine rasche Untersuchung. Der tschechische Innenminister Lubomir Metnar verurteilte den Anschlag.

Textgröße ändern: