Pallade Veneta - Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn

Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn


Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn
Haßelmann hofft auf Regierungswechsel in Ungarn - und Neubeginn / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

Vor der Parlamentswahl in Ungarn hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann die Hoffnung auf einen Regierungswechsel und eine Abkehr vom autoritären Kurs der Regierung von Viktor Orban geäußert. "Die anstehende Wahl bietet die reale Chance auf einen demokratischen Neuanfang", sagte Haßelmann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die Ungarinnen und Ungarn entscheiden darüber, ob ihr Land den Weg zurück zu Rechtsstaatlichkeit und europäischer Zusammenarbeit einschlägt."

Textgröße ändern:

Sollte die demokratische Opposition in Ungarn gewinnen, müsse Deutschland die neue Regierung unterstützen, sagte Haßelmann. "Kommt es zu einem Regierungswechsel, was zu hoffen ist, ist auch die Bundesregierung gefordert, gemeinsam mit Ungarn die Rückkehr zu einem starken, verlässlichen Partner im europäischen Verbund aktiv zu unterstützen."

Ungarn sei während der Regierungszeit Orbans "spürbar unfreier geworden", sagte die Grünen-Politikerin AFP. "Ein Land, das unter Korruption leidet und an die Seite von Russland sowie an Trumps Maga-Bewegung gerückt ist." Im Inneren habe Orban "systematisch Justiz und freie Medien geschwächt und ein Geflecht aus Vetternwirtschaft und staatlicher Propaganda aufgebaut".

Am Sonntag wird in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Umfragen deuten darauf hin, dass der seit 16 Jahren regierende rechtsnationalistische Regierungschef Orban seine Mehrheit verlieren könnte.

Haßelmann wertete das als ermutigend. "Immer mehr Menschen in Ungarn wollen sich mit diesen Zuständen nicht länger abfinden. Sie hoffen auf eine Zukunft in Europa", sagte sie zu AFP.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

"Nein zum Krieg": Exilrussen protestieren am Wahltag vor Botschaft in Berlin

Vor der russischen Botschaft in Berlin haben am letzten Tag der russischen Parlamentswahl Anhänger der Opposition ihren Protest gegen den Kreml und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Mehrere Dutzend Menschen versammelten sich am Sonntagmittag vor dem von der Polizei abgesperrten Gebäude unweit des Brandenburger Tors. Sie riefen Parolen wie "Nein zum Krieg", "Russland wird frei sein" oder "Russland ohne Putin".

Trump: In Washington geplanter Triumphbogen soll auch als Armeestützpunkt dienen

Der von US-Präsident Donald Trump in Washington geplante riesige Triumphbogen soll nach dessen Worten auch als Stützpunkt für militärische Drohnen und Scharfschützen der Armee dienen. Er habe zugestimmt, "den prächtigen Triumphbogen in einen erstklassigen Militärkomplex/Triumphbogen" umzuwandeln, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Das Bauwerk solle "eine große Anzahl von Drohnen sowie Scharfschützen sowohl auf dem Dach als auch auf dem Vorplatz" beherbergen, die schnell eingesetzt werden könnten.

Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte - 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen. Die Umfragen sehen im Nordosten ein knappes Rennen zwischen SPD und AfD um den Wahlsieg voraus.

Bei Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als vor dreieinhalb Jahren. Bis zum Sonntagnachmittag gaben in den Wahllokalen 27,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte - das waren viereinhalb Prozentpunkte mehr als zur gleichen Uhrzeit 2023. Umfragen sagen ein knappes Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken um den Wahlsieg voraus.

Textgröße ändern: