Pallade Veneta - Ungarn wählen neues Parlament

Pallade Veneta - Ungarn wählen neues Parlament - Niederlage Orbans möglich

Ungarn wählen neues Parlament - Niederlage Orbans möglich

POLITIK 12.04.2026

Ungarn wählen neues Parlament - Niederlage Orbans möglich / Foto: PETER KOHALMI - AFP

In Ungarn wählen die Menschen am Sonntag ein neues Parlament. Umfragen deuten darauf hin, dass der seit 16 Jahren regierende Rechtsnationalist Viktor Orban als Regierungschef abgewählt werden könnte. Seine Fidesz-Partei liegt demnach deutlich hinter der Partei Tisza des aussichtsreichen Oppositionspolitikers Peter Magyar. Die Wahllokale öffnen um 6.00 Uhr und schließen um 19.00 Uhr. Erste vorläufige Ergebnisse werden gegen 20.00 Uhr erwartet.

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Die 7,5 Millionen Wähler in Ungarn und die mehr als 500.000 Auslandswähler haben die Wahl zwischen fünf Parteien. Erwartet wird eine hohe Wahlbeteiligung von bis zu 80 Prozent. Die Parlamentswahl in dem osteuropäischen Land gilt auch für die EU als richtungsweisend - Ungarn blockiert weiter EU-Hilfen für die Ukraine. Experten zufolge versuchte Russland, den Wahlkampf zu Gunsten von Orban zu beeinflussen. Orban seinerseits bezeichnete seinen Rivalen Magyar als "Marionette" der EU. Gleichzeitig erhielt Orban im Wahlkampf Unterstützung von der US-Regierung.

A.Fallone--PV

Irans Verhandlungsführer: USA haben mit Rahmenabkommen ihre "Niederlage" erklärt

Mit dem Rahmenabkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs haben die USA nach den Worten des iranischen Verhandlungsführers Mohammed Bagher Ghalibaf ihre "Niederlage" eingestanden. Große Streitfragen blieben am Mittwoch trotz der diplomatischen Fortschritte zuletzt die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus und das iranische Atomprogramm. US-Außenminister Marco Rubio setzte derweil seine Golfreise fort, bei der er das Bekenntnis der USA zur Sicherheit der Region bekräftigte.

Erregte Debatte im Bundestag über Pantisanos Faschismus-Vorwurf

In einer emotional aufgeladenen Debatte hat der Bundestag über die Faschismus-Äußerungen des neuen Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano diskutiert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wies Pantisanos Faschismus-Vorwurf gegen seine Partei in scharfem Ton zurück: Dieser Vorwurf sei "infam, geschichtsvergessen und niederträchtig", sagte Linnemann am Mittwoch in einer von den Koalitionsfraktionen beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag. Linken-Chefin Ines Schwerdtner warf der Koalition vor, mit der Debatte von eigenen Fehlern ablenken zu wollen.

Staats- und Regierungschefs von E5-Gruppe zu Treffen in Berlin zusammengekommen

Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E5-Gruppe sind am Mittwoch in Berlin zu Vorbereitungen für den Nato-Gipfel im kommenden Monat zusammengekommen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfing den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Polens Regierungschef Donald Tusk, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und den britischen Premierminister Keir Starmer im Kanzleramt. Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der am Mittwoch US-Präsident Donald Trump in Washington trifft, wird per Video zu den Beratungen zugeschaltet. Gegen 18.00 Uhr ist eine Pressebegegnung geplant.

Spaniens Ministerpräsident weist Korruptionsvorwurf zurück - und lehnt Neuwahlen ab

Nach einer Reihe von Justizverfahren in seinem persönlichen und politischen Umfeld hat Spaniens Ministerpräsident Vorwürfe "weit verbreiteter" Korruption zurückgewiesen. "Bestimmte politische und mediale Akteure versuchen, alles zu vermischen, alles gleichzusetzen und damit die Menschen zu verwirren, um den Eindruck einer weit verbreiteten Korruption zu erzeugen", kritisierte Sánchez am Mittwoch in einer Ansprache vor dem Parlament in Madrid. Forderungen der rechten Oppositionsparteien nach Neuwahlen lehnte er ab.