Pallade Veneta - Bau von Trumps Ballsaal am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden

Bau von Trumps Ballsaal am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden


Bau von Trumps Ballsaal am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden
Bau von Trumps Ballsaal am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP/Archiv

Der Bau des von US-Präsident Donald Trump gewollten Ballsaals am Weißen Haus darf vorübergehend fortgesetzt werden. Das US-Bundesberufungsgericht in der Hauptstadt Washington erlaubte am Samstag eine Fortsetzung der Arbeiten bis zum 17. April. Das soll der Trump-Regierung Zeit geben, den Obersten Gerichtshof anzurufen. Zugleich rief das Berufungsgericht die erste Instanz auf, offen gebliebene Sicherheitsfragen rund um das Bauprojekt zu klären.

Textgröße ändern:

US-Bundesrichter Richard Leon hatte Ende März einen Baustopp für das umstrittene 400-Millionen-Dollar-Projekt verhängt. Trump brauche für die Errichtung eines Ballsaals die Zustimmung des Kongresses, schrieb der Richter zur Begründung. Der Präsident sei "nicht der Eigentümer" des Weißen Hauses. Leon gab damit einer Klage der Nationalen Stiftung für Denkmalpflege statt.

Der Bundesrichter ordnete aber selbst an, dass der von ihm verhängte Baustopp erst nach zwei Wochen gültig wird. Er gab damit der Trump-Regierung Zeit, Berufung gegen sein Urteil einzulegen, was diese umgehend tat.

Trump hatte im vergangenen Herbst überraschend den gesamten Ostflügel des Weißen Hauses abreißen lassen, um Platz für den Ballsaal zu schaffen. Der Ballsaal - ein Prestigeprojekt des Rechtspopulisten - soll nach dem Willen Trumps mit viel Gold, Marmor, Stuck und üppigen Lüstern ausgestaltet werden. Der Präsident hat dafür nach eigenen Angaben umfangreiche Spenden aus der Privatwirtschaft eingeworben.

A.Saggese--PV

Empfohlen

Trump: In Washington geplanter Triumphbogen soll auch als Armeestützpunkt dienen

Der von US-Präsident Donald Trump in Washington geplante riesige Triumphbogen soll nach dessen Worten auch als Stützpunkt für militärische Drohnen und Scharfschützen der Armee dienen. Er habe zugestimmt, "den prächtigen Triumphbogen in einen erstklassigen Militärkomplex/Triumphbogen" umzuwandeln, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Das Bauwerk solle "eine große Anzahl von Drohnen sowie Scharfschützen sowohl auf dem Dach als auch auf dem Vorplatz" beherbergen, die schnell eingesetzt werden könnten.

Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte - 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen. Die Umfragen sehen im Nordosten ein knappes Rennen zwischen SPD und AfD um den Wahlsieg voraus.

Bei Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als vor dreieinhalb Jahren. Bis zum Sonntagnachmittag gaben in den Wahllokalen 27,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte - das waren viereinhalb Prozentpunkte mehr als zur gleichen Uhrzeit 2023. Umfragen sagen ein knappes Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken um den Wahlsieg voraus.

Hohe Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern bis 14.00 Uhr

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte. 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen, die endgültige Wahlbeteiligung lag damals bei 70,8 Prozent.

Textgröße ändern: