Pallade Veneta - Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern

Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern


Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern
Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP/Archiv

Nato-Generalsekretär Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben eine Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa angemahnt. "Wir müssen mehr investieren, mehr produzieren und beides schneller tun", schrieb von der Leyen nach einem Treffen der beiden in Brüssel am Donnerstag im Onlinedienst X. Zudem sei es bei dem Gespräch um die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine und den Schutz kritischer Infrastruktur gegangen, erklärte Rutte ebenfalls auf X.

Textgröße ändern:

Die Zusammenarbeit der beiden Bündnisse sei "unverzichtbar", betonte Rutte. "Ein stärkeres Europa bedeutet eine stärkere Nato", fügte er hinzu.

Von der Leyen erklärte, sie habe mit Rutte auch über den bevorstehenden Nato-Gipfel im Juli gesprochen. "Angesichts der zunehmenden globalen Sicherheitsbedrohungen haben wir vereinbart, in den nächsten Wochen eng zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen der EU und der Nato zu stärken und einen erfolgreichen Gipfel in Ankara vorzubereiten", schrieb sie.

Sowohl die Nato als auch die EU treiben eine Remilitarisierung Europas voran, um vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit den USA die Verteidigungsfähigkeit gegen Russland und anderen Bedrohungen zu stärken. Beim Nato-Gipfel im vergangenen Juni hatten die 32 Mitgliedstaaten beschlossen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Bruttoinlandsprodukts (BIP) sowie zusätzliche 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben zu steigern.

Die EU beschloss ihrerseits im März 2025 in den kommenden Jahren 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung des Kontinents zu mobilisieren. 23 der 27 EU-Länder sind Mitglieder der Nato.

Ein Knackpunkt ist weiterhin die Produktion von Rüstungsgütern, die nach wie vor zu langsam wächst. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius zufolge produziert Russland nach wie vor deutlich mehr Waffen als die EU.

F.Amato--PV

Empfohlen

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Wahlbeteiligung bis zum Mittag höher als 2023

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben bis zum Sonntagmittag mehr Menschen ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben als um die gleiche Uhrzeit bei der Wahl 2023. Bis 12.00 Uhr wählten 27,9 Prozent der Wahlberechtigten, wie der Landeswahlleiter in der Bundeshauptstadt mitteilte. 2023 lag die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt demnach bei 23,4 Prozent.

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Spitzenkandidaten geben Stimmen ab

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntagmorgen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers besuchte am Mittag sein Wahllokal in Friedrichshain. Die Linken-Kandidatin Elif Eralp wollte nicht öffentlich wählen.

Trump will "KI Force" ins Leben rufen und greift KI-Kritiker erneut scharf an

In der Debatte um Künstliche Intelligenz (KI) hat US-Präsident Donald Trump die Schaffung einer neuen Regierungsinstanz für KI angekündigt, zugleich aber Forderungen nach einem Abbremsen der rasanten Entwicklung der Technologie erneut eine Abfuhr erteilt. Er werde eine "KI Force" einrichten und "sehr bald" die Nominierung eines "KI-Zaren" verkünden, erklärte Trump am Samstag in seinem Online-Dienst Truth Social. Seine Regierung werde aber "das Wachstum dieser unglaublichen Industrie nicht in irgendeiner Weise behindern oder drosseln".

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ministerpräsidentin Schwesig hat gewählt

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD-Spitzenkandidatin, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, ihre Stimme abgegeben. Sie wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung ihres Ehemanns Stefan. Am Vormittag war bereits Schwesigs Herausforderer von der AfD, Leif-Erik Holm, in der Landeshauptstadt an die Urne gegangen. Zwischen SPD und AfD sehen die Umfragen ein enges Rennen um den Wahlsieg voraus.

Textgröße ändern: