Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern

Pallade Veneta - Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern

POLITIK 16.04.2026

Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP/Archiv

Nato-Generalsekretär Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben eine Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa angemahnt. "Wir müssen mehr investieren, mehr produzieren und beides schneller tun", schrieb von der Leyen nach einem Treffen der beiden in Brüssel am Donnerstag im Onlinedienst X. Zudem sei es bei dem Gespräch um die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine und den Schutz kritischer Infrastruktur gegangen, erklärte Rutte ebenfalls auf X.

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Die Zusammenarbeit der beiden Bündnisse sei "unverzichtbar", betonte Rutte. "Ein stärkeres Europa bedeutet eine stärkere Nato", fügte er hinzu.

Von der Leyen erklärte, sie habe mit Rutte auch über den bevorstehenden Nato-Gipfel im Juli gesprochen. "Angesichts der zunehmenden globalen Sicherheitsbedrohungen haben wir vereinbart, in den nächsten Wochen eng zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen der EU und der Nato zu stärken und einen erfolgreichen Gipfel in Ankara vorzubereiten", schrieb sie.

Sowohl die Nato als auch die EU treiben eine Remilitarisierung Europas voran, um vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit den USA die Verteidigungsfähigkeit gegen Russland und anderen Bedrohungen zu stärken. Beim Nato-Gipfel im vergangenen Juni hatten die 32 Mitgliedstaaten beschlossen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Bruttoinlandsprodukts (BIP) sowie zusätzliche 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben zu steigern.

Die EU beschloss ihrerseits im März 2025 in den kommenden Jahren 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung des Kontinents zu mobilisieren. 23 der 27 EU-Länder sind Mitglieder der Nato.

Ein Knackpunkt ist weiterhin die Produktion von Rüstungsgütern, die nach wie vor zu langsam wächst. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius zufolge produziert Russland nach wie vor deutlich mehr Waffen als die EU.

F.Amato--PV

Kim will auch Nordkoreas Marine mit Atomwaffen ausrüsten

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will auch die Marine des international isolierten Landes mit Atomwaffen ausrüsten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete, kündigte der Präsident zudem an, größere Kriegsschiffe bauen zu lassen. Nordkorea steht wegen seines Atomwaffen- und Rüstungsprogramms unter massiven internationalen Sanktionen.

Bertelsmann-Stiftung: Kehrtwende bei Erneuerbaren gefährdet Arbeitsplätze

Erneuerbare Energien wie Windkraft oder Photovoltaik bieten nach Angaben der Bertelsmann-Stiftung einer Rekordzahl an Menschen in Deutschland Arbeit. 2025 sei in der Branche mit 436.000 Beschäftigten ein neuer Höchststand erreicht worden, knapp vier Prozent mehr als im bisher besten Jahr 2023, teilte die Stiftung am Mittwoch in Gütersloh mit. Der sich abzeichnende energiepolitische Kurswechsel der Bundesregierung könne jedoch "Tausende von Jobs" gefährden.

Wehrbeauftragter fordert Klarheit bei möglichen Pflicht-Versetzungen nach Litauen

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, fordert schnelle Klarheit bei den von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Aussicht gestellten verpflichtenden Bundeswehr-Versetzungen zur deutschen Brigade in Litauen. "Unsere Soldatinnen und Soldaten benötigen jetzt frühzeitig Klarheit darüber, wer künftig Dienst in Litauen leisten wird", sagte Otte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Merz steht Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Bundestag (14.00 Uhr). Die Regierungsbefragung beginnt mit einem Vortrag des Kanzlers zu aktuellen Themen; danach können die Abgeordneten den Kanzler zu diesem und zu allen anderen Themen befragen. Insgesamt sind dafür 70 Minuten vorgesehen. Der Kanzler stellt sich in der Regel drei Mal im Jahr der Befragung im Bundestag - vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten.