Merz in Paris zu Gesprächen über Sicherung der Straße von Hormus

Pallade Veneta - Merz in Paris zu Gesprächen über Sicherung der Straße von Hormus

POLITIK 17.04.2026

Merz in Paris zu Gesprächen über Sicherung der Straße von Hormus / Foto: Stefan Rousseau - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) berät am Freitag in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Regierungschef Keir Starmer über einen internationalen Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus (ab 12.00 Uhr). Deutschland könne sich daran mit Minenräumung oder Seefernaufklärung beteiligen, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Merz und Macron betonen, dass ein solcher Einsatz erst nach dem Ende des Iran-Krieges möglich sei.

Textgröße ändern:

Knapp 30 Staats- und Regierungschefs sollen an den Beratungen teilnehmen, die meisten von ihnen per Videoschalte. Aus deutscher Sicht müssen für den Einsatz mehrere Bedingungen erfüllt sein: das Ende der Kämpfe, eine Rechtsgrundlage, ein Mandat des Bundestags und ein tragfähiges militärisches Konzept, wie es in Regierungskreisen hieß. Macron und Starmer wollen um 16.00 Uhr eine gemeinsame Erklärung abgeben.

B.Cretella--PV

Merz steht Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Bundestag (14.00 Uhr). Die Regierungsbefragung beginnt mit einem Vortrag des Kanzlers zu aktuellen Themen; danach können die Abgeordneten den Kanzler zu diesem und zu allen anderen Themen befragen. Insgesamt sind dafür 70 Minuten vorgesehen. Der Kanzler stellt sich in der Regel drei Mal im Jahr der Befragung im Bundestag - vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten.

Trump will 250-Jahr-Feiern mit Rede eröffnen

US-Präsident Donald Trump will am Mittwoch in Washington (19.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 01.00 Uhr MESZ) die Feierlichkeiten zum 250-jährigen Bestehen der Vereinigten Staaten einläuten. In seinem Onlinedienst Truth Social kündigte er die "großartigste Kundgebung aller Zeiten" an. Bei der "patriotischen Eröffnungszeremonie" soll es den Organisatoren zufolge eine Ansprache des Präsidenten geben.

Staats- und Regierungschefs von E5-Gruppe bereiten in Berlin Nato-Gipfel vor

Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E5-Gruppe treffen sich am Mittwochnachmittag in Berlin zu Vorbereitungen für den Nato-Gipfel im kommenden Monat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt dafür den britischen Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, den polnischen Regierungschef Donald Tusk und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Gegen 18.00 Uhr ist eine Pressebegegnung geplant.

Rutte trifft vor Nato-Gipfel US-Präsident Trump in Washington

Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Ankara trifft Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch US-Präsident Donald Trump in Washington. Bei dem Gespräch soll es um die Vorbereitung des Gipfels am 7. und 8. Juli in der türkischen Hauptstadt gehen. Vor dem Treffen nimmt Rutte virtuell an einem Treffen der E5-Gruppe zur Unterstützung der Ukraine in Berlin teil.