Pallade Veneta - Taiwan hält Manöver zur Abwehr eines möglichen chinesischen Angriffs ab

Taiwan hält Manöver zur Abwehr eines möglichen chinesischen Angriffs ab


Taiwan hält Manöver zur Abwehr eines möglichen chinesischen Angriffs ab
Taiwan hält Manöver zur Abwehr eines möglichen chinesischen Angriffs ab / Foto: Sam Yeh - AFP

Nach Tagen massiver chinesischer Militärmanöver hat Taiwan seinerseits Übungen zur Abwehr eines möglichen Angriffs abgehalten. Dabei wurden am Dienstag in Taiwans südlichstem Landkreis Pingtung scharfe Artillerie-Munition und Leuchtraketen abgefeuert, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Die Übung dauerte nach Angaben eines Armeesprechers etwas weniger als eine Stunde. Für Donnerstag ist ein weiteres Manöver geplant.

Textgröße ändern:

Mit den Übungen mit hunderten Soldaten und 40 Haubitzen üben die Streitkräfte nach Angaben des Armeesprechers vom Vortag "Gegenmaßnahmen gegen simulierte feindliche Angriffe auf Taiwan". Die Übungen waren demnach schon länger geplant und stellten keine Reaktion auf die Manöver Chinas dar.

Taiwan hält regelmäßig Manöver ab, bei denen eine chinesische Invasion simuliert wird. Im Juli hatte das taiwanische Militär im Rahmen seiner größten jährlichen Übung die Abwehr von Angriffen aus dem Meer in einer "gemeinsamen Abfangoperation" geübt.

China hatte vergangene Woche nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi riesige Militärmanöver in den Gewässern rund um Taiwan begonnen. Ungeachtet aller Proteste und entgegen eigener Ankündigungen setzte China seine Militärübungen am Montag fort. Peking hatte eigentlich angekündigt, die Übungen am Sonntag beenden zu wollen.

Taiwans Außenminister Joseph Wu warf China am Dienstag vor, mit seinen Übungen einen Angriff auf die Insel vorzubereiten. "China hat Übungen und sein militärisches Strategiebuch benutzt, um sich auf eine Invasion Taiwans vorzubereiten", sagte der Minister bei einer Pressekonferenz in Taipeh. China nutze Pelosis Besuch nur als Vorwand. "Chinas wahre Absicht ist es, den Status Quo in der Taiwanstraße und der gesamten Region zu verändern."

China setze dabei nicht nur auf seine Militärübungen, sondern auch auf "Cyberangriffe, eine Desinformationskampagne und wirtschaftlichen Druck, um die öffentliche Moral in Taiwan zu schwächen". Wu dankte westlichen Staaten für die Unterstützung Taiwans: "Das sendet der Welt eine klare Botschaft, dass die Demokratie sich nicht der Einschüchterung des Autoritarismus beugen wird."

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Der Konflikt zwischen Peking und Taipeh hat sich zuletzt unter dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verschärft. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zudem Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten

Nach den Parteiaustritten weiterer BSW-Mitglieder in Thüringen ist der innerparteiliche Streit mit der Bundesspitze um die Regierungsbeteiligung im Freistaat endgültig eskaliert. Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um Landeschefin Katja Wolf erklärten am Freitag in Erfurt ihren Parteiaustritt. Wie es mit der Landtagsfraktion weitergeht, soll kommende Woche beraten werden. Wolf und auch Fraktionschefin Sigrid Hupach betonten zugleich, dass sie und ihre Mitstreiter an der Regierungskoalition mit CDU und SPD festhalten.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.

Trump zieht nach Blockade von Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

US-Präsident Donald Trump sucht erneut Hilfe beim Obersten Gerichtshof: Nach der Blockade seiner Pläne zur erschwerten Briefwahl durch ein Bundesgericht hat Trump den Supreme Court angerufen. Mit einem am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die US-Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten zu.

Textgröße ändern: