Pallade Veneta - Rubio bewertet iranischen Vorschlag zur Straße von Hormus vorsichtig optimistisch

Rubio bewertet iranischen Vorschlag zur Straße von Hormus vorsichtig optimistisch


Rubio bewertet iranischen Vorschlag zur Straße von Hormus vorsichtig optimistisch
Rubio bewertet iranischen Vorschlag zur Straße von Hormus vorsichtig optimistisch / Foto: Mandel NGAN - AFP

US-Außenminister Marco Rubio hat sich vorsichtig optimistisch zu dem jüngsten iranischen Vorschlag zur Aufhebung der Blockade der Straße von Hormus geäußert. Die von Teheran vorgeschlagenen Bedingungen seien "besser, als wir gedacht hatten", sagte Rubio dem Nachrichtensender Fox News am Montagabend (Ortszeit). Zugleich stellte der Chefdiplomat die Aufrichtigkeit des iranischen Vorstoßes in Frage.

Textgröße ändern:

Rubio bekräftigte zudem, die USA müssten mit Blick auf den Iran "sicherstellen, dass jedes geschlossene Abkommen, jede getroffene Vereinbarung sie definitiv daran hindert, zu irgendeinem Zeitpunkt auf eine Atomwaffe hinzuarbeiten".

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, hatte zuvor gesagt, ein Angebot des Iran werde "diskutiert". Sie ließ offen, ob Trump den Vorschlag annehmen werde.

US-Medienberichten zufolge will der Iran die Blockade der strategisch wichtigen Meerenge aufheben, wenn auch die USA ihre Blockade der iranischen Häfen beenden. Erst danach soll über weitere Punkte wie das iranische Atomprogramm verhandelt werden.

Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports läuft. Dies ließ die Energiepreise weltweit in die Höhe schnellen. Später blockierte das US-Militär seinerseits die Durchfahrt für iranische Schiffe. Bisherige Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung unter Vermittlung Pakistans verliefen erfolglos.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Wahl von neuem Regierungschef in Rumänien gescheitert - Politische Krise verschärft

Das Parlament in Rumänien hat die Wahl des pro-westlichen Politikers Adrian Vestea zum neuen Regierungschef verweigert - und die politische Krise in dem EU- und Nato-Staat damit nochmals verschärft. Der von Präsident Nicusor Dan für den Posten nominierte Vestea erhielt am Montagabend von beiden Kammern des Parlaments in Bukarest nur 189 Stimmen - für seine Wahl nötig gewesen wären 233 Stimmen.

Neue Trump-Drohung gegen Nato-Verbündete

US-Präsident Donald Trump hat den Nato-Verbündeten erneut damit gedroht, ihnen im Notfall möglicherweise die Unterstützung zu verweigern. "Wir haben all dieses Geld ausgegeben. Und wenn wir dann vielleicht bei Kleinigkeiten um Hilfe bitten ... dann sagen sie: Nein, wir helfen lieber nicht", kritisierte Trump am Montag mit Blick auf die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung der Alliierten im Iran-Krieg. Die USA könnten im Notfall genauso handeln, fügte er hinzu.

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter deutlich vorn - SPD legt leicht zu

Drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter deutlich vorn. Die am Montag veröffentlichte Erhebung des Instituts Insa Consulere für den "Nordkurier" aus Neubrandenburg sieht die Partei bei 35 Prozent - ein Plus von einem Prozentpunkt im Vergleich zum März. Die regierende SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig legt demnach um zwei Punkte auf 28 Prozent zu.

Rumänien: Parlamentsabstimmung über designierten Regierungschef Vestea erwartet

Nach dem Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Rumänien hat das Parlament in Bukarest am Montag mit der Debatte über das vom designierten Regierungschef Adrian Vestea vorgeschlagene Kabinett begonnen. Die Abstimmung über Vestea und seine Minister wurde für Montagabend um 20.30 Uhr MESZ erwartet. Der pro-westliche Politiker benötigt 233 Stimmen in beiden Kammern des Parlaments, um eine Regierung zu bilden.

Textgröße ändern: