Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Pallade Veneta - Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

POLITIK 30.04.2026

Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) wollen am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Mainz die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorstellen, wie beide Parteien am Donnerstag in der Landeshauptstadt mitteilten.

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Die CDU hatte die Landtagswahl am 22. März mit 31,0 Prozent vor der SPD gewonnen, die auf 25,9 Prozent kam. Ansonsten sind nur noch die AfD und die Grünen im neuen Parlament vertreten. Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausschlossen, kam nur ein Regierungsbündnis aus CDU und SPD unter Schnieders Führung infrage. Beide Parteien erarbeiteten zunächst ein Sondierungspapier, bevor vor etwa drei Wochen die Koalitionsgespräche begannen.

Der neue rheinland-pfälzische Landtag kommt am 18. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei soll CDU-Spitzenkandidat Schnieder zum neuen Ministerpräsident gewählt werden und den bisherigen Amtsinhaber Schweitzer ablösen.

F.Dodaro--PV

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ministerpräsidentin Schwesig hat gewählt

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD-Spitzenkandidatin, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, ihre Stimme abgegeben. Sie wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung ihres Ehemanns Stefan. Am Vormittag war bereits Schwesigs Herausforderer von der AfD, Leif-Erik Holm, in der Landeshauptstadt an die Urne gegangen. Zwischen SPD und AfD sehen die Umfragen ein enges Rennen um den Wahlsieg voraus.

Drohnenangriffe auf Moskau an letztem Tag der Parlamentswahl in Russland

Überschattet von Drohnenangriffen auf Moskau haben die Menschen in Russland am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin warf der Ukraine am Sonntag eine versuchte Störung des Urnengangs vor. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Sie hat seit 2003 alle Parlamentswahlen gewonnen. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen.

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Erste Spitzenkandidaten haben Stimme abgegeben

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntag im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers wollte gegen Mittag in Friedrichshain seine Stimme abgeben, die Linken-Kandidatin Elif Eralp nicht öffentlich wählen.

Trump verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt zum Weißen Haus

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