Finanzminister der Euro-Länder diskutieren über Auswirkungen des Iran-Kriegs

Pallade Veneta - Finanzminister der Euro-Länder diskutieren über Auswirkungen des Iran-Kriegs

POLITIK 04.05.2026

Finanzminister der Euro-Länder diskutieren über Auswirkungen des Iran-Kriegs / Foto: INA FASSBENDER - AFP

In Brüssel kommen am Montag die Finanzminister der Länder der Eurozone zusammen (15.00 Uhr). Die Eurogruppe will über Fortschritte bei der Integration des Banksektors sowie beim Digitalen Euro diskutieren. Im sogenannten inklusiven Format mit den übrigen sechs EU-Ländern sollen zudem die Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die europäische Wirtschaft erörtert werden.

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Die Finanzminister wollen dabei auch über mögliche Gegenmaßnahmen sprechen. Nach Kriegsbeginn Ende Februar sind die Energiepreise weltweit gestiegen. Viele EU-Länder haben bereits Entlastungen für Verbraucher und Unternehmen auf die Wege gebracht. Die EU-Kommission machte eigene Vorschläge und erlaubt den Mitgliedstaaten zusätzliche Staatshilfen für Landwirtschaft und Industrie.

H.Lagomarsino--PV

Studie ergibt sehr hohe Zustimmung zur liberalen Demokratie

Die grundsätzliche Zustimmung zur liberalen Demokratie ist in Deutschland einer Studie zufolge sehr hoch - trotz deutlicher Kritik am praktischen Funktionieren politischer Institutionen. Wie der am Montag veröffentlichte "Demokratiemonitor 2026" der Bertelsmann Stiftung zeigt, befürwortet mit 82 Prozent eine breite Mehrheit der Befragten überdurchschnittlich stark demokratische Werte. Zugleich klafft in vielen Bereichen eine spürbare Lücke zwischen Anspruch und wahrgenommener Umsetzung in konkrete Politik, besonders bei den Parteien.

Auf Kirmes in Wittlich getöteter Mann: US-Justiz laut Oberlandesgericht zuständig

Im Fall eines vor fast drei Jahren auf einer Kirmes im rheinland-pfälzischen Wittlich getöteten Manns ist wegen der Beteiligung von US-Militärangehörigen die US-Gerichtsbarkeit zuständig gewesen. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz in einem am Montag veröffentlichten Beschluss und erklärte einen Antrag von Angehörigen des Getöteten für unzulässig. (Az. 2 VAs 11/25)

Ein Jahr Schwarz-Rot: Union und SPD ringen um besseres Image

Ein Jahr nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Koalition versuchen die Beteiligten, dem Eindruck von Zerstrittenheit und fehlenden Erfolgen entgegenzutreten. Es gebe zwischen Union und SPD "mehr Gemeinsamkeiten, als es nach außen offensichtlich wird", sagte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) am Montag dem TV-Sender "Welt". Auf erreichte Erfolge verwies SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.

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