EPG-Gipfel in Eriwan im Schatten jüngster US-Drohungen

Pallade Veneta - EPG-Gipfel in Eriwan im Schatten jüngster US-Drohungen

POLITIK 04.05.2026

EPG-Gipfel in Eriwan im Schatten jüngster US-Drohungen / Foto: KAREN MINASYAN - AFP

Die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Ländern treffen sich am Montag zu Gesprächen in der armenischen Hauptstadt Eriwan (08.45 MESZ). Überschattet wird der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) von den angespannten Beziehungen zwischen Europa und den USA. Erstmals nimmt mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney auch ein nicht-europäischer Regierungschef teil, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Teilnahme hingegen abgesagt.

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Die EPG war nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegründet worden. Ihr gehören die 27 EU-Länder an sowie 20 Drittstaaten von Albanien bis zur Ukraine. Das Treffen bietet traditionell auch Raum für bilaterale Gespräche. US-Präsident Donald Trump sorgte im Vorfeld des Treffens in Eriwan mit Ankündigungen zu höheren Zöllen für EU-Kraftfahrzeuge und Truppenabzügen aus Deutschland und anderen EU-Staaten für Irritationen.

Y.Destro--PV

Drohnenangriffe auf Moskau an letztem Tag der Parlamentswahl in Russland

Überschattet von Drohnenangriffen auf Moskau haben die Menschen in Russland am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin warf der Ukraine am Sonntag eine versuchte Störung des Urnengangs vor. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Sie hat seit 2003 alle Parlamentswahlen gewonnen. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen.

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Erste Spitzenkandidaten haben Stimme abgegeben

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntag im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers wollte gegen Mittag in Friedrichshain seine Stimme abgeben, die Linken-Kandidatin Elif Eralp nicht öffentlich wählen.

Trump verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt zum Weißen Haus

Das Weiße Haus hat nach einem Verbot von US-Präsident Donald Trump am Wochenende Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat Holm hat Stimme abgegeben

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD-Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm seine Stimme abgegeben. Er wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung seiner Frau Wenke. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der AfD und der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig um den Wahlsieg voraus, beide Parteien lagen zuletzt in den Umfragen nur wenige Prozentpunkte auseinander.