EPG-Gipfel in Eriwan im Schatten jüngster US-Drohungen

Pallade Veneta - EPG-Gipfel in Eriwan im Schatten jüngster US-Drohungen

POLITIK 04.05.2026

EPG-Gipfel in Eriwan im Schatten jüngster US-Drohungen / Foto: KAREN MINASYAN - AFP

Die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Ländern treffen sich am Montag zu Gesprächen in der armenischen Hauptstadt Eriwan (08.45 MESZ). Überschattet wird der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) von den angespannten Beziehungen zwischen Europa und den USA. Erstmals nimmt mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney auch ein nicht-europäischer Regierungschef teil, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Teilnahme hingegen abgesagt.

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Die EPG war nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegründet worden. Ihr gehören die 27 EU-Länder an sowie 20 Drittstaaten von Albanien bis zur Ukraine. Das Treffen bietet traditionell auch Raum für bilaterale Gespräche. US-Präsident Donald Trump sorgte im Vorfeld des Treffens in Eriwan mit Ankündigungen zu höheren Zöllen für EU-Kraftfahrzeuge und Truppenabzügen aus Deutschland und anderen EU-Staaten für Irritationen.

Y.Destro--PV

Grüne fordern Koalition zu Rücknahme von Plänen für Heizungsgesetz auf

Angesichts verfassungsrechtlicher Zweifel haben die Grünen die Regierungskoalition zur Rücknahme ihrer Pläne für das Heizungsgesetz aufgefordert. Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, verwies auf zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags, wonach die Vorlage grundgesetzwidrig sein könnte. Am Montag war der Gesetzentwurf Thema im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. In erster Lesung ist er bereits im Parlament beraten worden.

Britischer Premier Starmer tritt zurück - Burnham als Nachfolger in den Startlöchern

Am Ende gab es für Keir Starmer keinen Rückhalt mehr in seiner eigenen Partei: Der britische Premierminister ist am Montag nach monatelangem Kampf um sein Amt zurückgetreten. Er gebe den Vorsitz der Labour-Partei ab und bleibe nur noch bis zur Wahl seines Nachfolgers als Premierminister im Amt, kündigte Starmer in einer emotionalen Ansprache vor dem Regierungssitz in London am Montag an. Starmers parteiinterner Konkurrent Andy Burnham steht schon in den Startlöchern: Der bisherige Bürgermeister von Manchester gab direkt nach Starmers Rücktritt seine Kandidatur für den Parteivorsitz und für das damit verknüpfte Amt als Regierungschef bekannt.

Kiew: Fünf Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine und einen Schwarzmeerfrachter

Bei russischen Drohnenangriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sowie auf ein Frachtschiff im Schwarzen Meer sind nach Angaben aus Kiew mindestens fünf Menschen getötet worden. Ein Drohnenangriff habe ein unter der Flagge Panamas in Richtung Ukraine fahrendes Schiff getroffen, dabei sei ein Mensch getötet worden, erklärte der ukrainische Vize-Regierungschef Oleksij Kuleba am Montag im Onlinedienst Telegram. Acht weitere Seeleute seien von dem nicht mehr seetüchtigen Schiff gerettet worden. Bei weiteren Angriffen in den Regionen Sumy und Saporischschja seien insgesamt vier Menschen getötet worden.

Tracking-Plattformen: Schiffe durchqueren trotz Irans Drohungen weiter Straße von Hormus

Trotz Drohungen des Iran, die Straße von Hormus erneut zu schließen, sind am Montag weiterhin ähnlich viele Schiffe wie am Wochenende durch die Meerenge gefahren. Der Schiffsverfolgungsdienst Kpler zählte bis Montag, 13 Uhr (MESZ), bereits die Durchfahrt von 15 Schiffen - ein vergleichbarer Wert wie am Samstag und Sonntag, als über den ganzen Tag gerechnet fast 30 Schiffe die Meerenge zwischen Persischem Golf und Golf von Oman passiert hatten.