Bas und Alabali Radovan stellen sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

Pallade Veneta - Bas und Alabali Radovan stellen sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten

POLITIK 06.05.2026

Bas und Alabali Radovan stellen sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Im Bundestag stellen sich am Mittwoch (Plenarsitzung ab 14.00 Uhr) Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (beide SPD) den Fragen der Abgeordneten. Mit Spannung wird angesichts der anstehenden Reformvorhaben im Sozialbereich vor allem der Auftritt von Ko-SPD-Chefin Bas in der Regierungsbefragung erwartet.

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In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD debattiert das Parlament über die bisherige wirtschaftspolitische Bilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Unter anderem um den besseren Schutz von Unterwasserkabeln geht es anschließend in einem Antrag der Koalition. Die Grünen dringen in einem Antrag mit dem Titel "Willkür beenden und Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen" auf das Ende der Kontrollen sowie von rechtswidrigen Zurückweisungen an den deutschen EU-Binnengrenzen.

P.Colombo--PV

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Vor der Expertenanhörung im Bundestag zum neuen Heizungsgesetz haben die Grünen die Koalition zur Umkehr aufgefordert. Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, verwies am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP auf zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags, wonach die Vorlage grundgesetzwidrig sein könnte. Der Entwurf sei eine "konzeptlose Mogelpackung", sagte Kellner. "Die Stellungnahmen der Sachverständigen sind verheerend für Union und SPD."

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Nach dem Wahlsieg des Rechtsaußen-Kandidaten Abelardo de la Espriella bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien ist es in dem südamerikanischen Land zu Protesten und Ausschreitungen gekommen. In Kolumbiens drittgrößter Stadt Cali setzten Demonstranten am Sonntagabend US-Fahnen in Brand und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein, einige Protestierer warfen Steine.

USA und Iran richten Kommunikationskanal zur Straße von Hormus ein

Die USA und der Iran haben sich bei ihren Gesprächen in der Schweiz auf die Einrichtung eines Kommunikationskanals zur Straße von Hormus verständigt. Damit sollten "Vorfälle und Kommunikationspannen" verhindert und eine sichere Schifffahrt in der Meerenge ermöglicht werden, erklärten die Vermittlerstaaten Pakistan und Katar in der Nacht auf Montag nach einer ersten Verhandlungsrunde.