Pallade Veneta - US-Handelsgericht: Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll ist unrechtmäßig

US-Handelsgericht: Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll ist unrechtmäßig


US-Handelsgericht: Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll ist unrechtmäßig
US-Handelsgericht: Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll ist unrechtmäßig / Foto: Kent NISHIMURA - AFP

Neuer Rückschlag für US-Präsident Donald Trump: Das US-Gericht für Internationalen Handel in New York hat Trumps globalen Zehn-Prozent-Zoll am Donnerstag für unrechtmäßig erklärt. Der Präsident hatte den Aufschlag gegen weltweite Handelspartner verhängt, nachdem das Oberste US-Gericht im Februar den Großteil seiner Sonderzölle für unzulässig erklärt hatte.

Textgröße ändern:

Das Gericht urteilte, die Zölle seien durch das für ihre Einführung herangezogene Gesetz aus den 1970er-Jahren nicht gerechtfertigt. Es ordnete an, dass das Urteil binnen fünf Tagen umgesetzt und die Importeure, die die Klage eingereicht hatten, Rückerstattungen erhalten müssten. Trumps sektorspezifische Zölle auf Waren wie Stahl, Aluminium und Autos bleiben von der Entscheidung des Gerichts unberührt.

L.Bufalini--PV

Empfohlen

Chilenin Bachelet zieht Kandidatur als UN-Generalsekretärin zurück

Im Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres hat die ehemalige chilenische Präsidentin Michelle Bachelet ihre Kandidatur zurückgezogen. "Einige mögen glauben, dass es nicht der richtige Zeitpunkt war für eine Kandidatur, wie ich sie vertreten wollte", sagte die 74-Jährige, die vor einigen Wochen bei einer Probeabstimmung auf dem vorletzten Platz gelandet war, am Samstag (Ortszeit) in einem Onlinevideo. Sie bedauere aber nicht, sich dieser "großen Herausforderung" gestellt zu haben.

Letzter Tag der Parlamentswahl in Russland: Zwei Tote bei Drohnenangriffen in Moskau

Am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl in Russland sind bei Angriffen mit hunderten Drohnen nach Behördenangaben zwei Menschen getötet und eine große Raffinerie bei Moskau getroffen worden. Der Gouverneur der Hauptstadtregion, Andrej Worobjow, teilte am Sonntag mit, eine 44-jährige Frau und ein älterer Mann seien bei Angriffen an zwei verschiedenen Orten getötet worden. Eine Drohne habe zudem ein Feuer in einem 21-stöckigen Gebäude ausgelöst, 400 Menschen seien evakuiert worden.

Wahllokale geöffnet: Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat begonnen

In Berlin hat die Abgeordnetenhauswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr. Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind in der Bundeshauptstadt bis 18.00 Uhr dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Die Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen Linken voraus.

Wahllokale geöffnet: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat begonnen

In Mecklenburg-Vorpommern hat die Landtagswahl begonnen. Um 08.00 Uhr öffneten am Sonntag die Wahllokale. Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind bis 18.00 Uhr zur Stimmabgabe aufgerufen. Für die Sozialdemokraten kämpft Ministerpräsidentin Manuela Schwesig darum, weiterregieren zu können. In einer der jüngsten Umfragen, in denen die SPD 33 bis 37 Prozent erreichte, setzte sich die Partei zuletzt vor die AfD, die ansonsten vorn lag.

Textgröße ändern: