SPD-Chef kritisiert "Streitereien" in der Regierung

Pallade Veneta - SPD-Chef kritisiert "Streitereien" in der Regierung

POLITIK 11.08.2022

SPD-Chef kritisiert "Streitereien" in der Regierung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich unzufrieden über Konflikte zwischen Mitgliedern der Bundesregierung geäußert. "Was ich von allen Ministerinnen und Minister erwarte, ist, dass wir die Streitereien untereinander sein lassen", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Donnerstag. "Wir müssen gemeinsam und geschlossen dafür sorgen, dass niemand wegen steigender Energiekosten aus seiner Wohnung geworfen wird oder dass Familien nicht mehr wissen, wie sie sich den Wocheneinkauf leisten können."

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Er könne "nur an alle dringend appellieren", sich auf diese Herausforderungen zu konzentrieren, sagte Klingbeil. "Denn daran wird die Ampel gemessen."

Die Frage, ob die Gemeinsamkeiten der Ampel-Koalition bereits erschöpft seien, beantwortete Klingbeil mit: "Nein. Wir haben im Koalitionsvertrag vieles an Reformbedarf für Deutschland benannt. Jetzt haben wir es zusätzlich mit Krisen zu tun, die keiner absehen konnte."

F.Dodaro--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.