Pallade Veneta - US-Außenminister am Donnerstag zu Ukraine-Gesprächen in Berlin

US-Außenminister am Donnerstag zu Ukraine-Gesprächen in Berlin


US-Außenminister am Donnerstag zu Ukraine-Gesprächen in Berlin
US-Außenminister am Donnerstag zu Ukraine-Gesprächen in Berlin

US-Außenminister Antony Blinken kommt am Donnerstag zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt nach Berlin. Geplant seien Treffen mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, wie US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag erklärte. In einem Telefongespräch mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow habe Blinken zudem die Bedeutung diplomatischer Lösungen zum Abbau der Spannungen betont.

Textgröße ändern:

Blinken werde noch am Dienstag in die Ukraine reisen und dort am Mittwoch Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. In Kiew werde er "das Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigen", erklärte Blinkens Sprecher. Die russische Militäraufrüstung "in der und nahe der Ukraine" nannte er "zutiefst beunruhigend".

Am Donnerstag in Berlin wird Blinken demnach zunächst Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bilateral und dann zusammen mit den Vertretern Frankreichs und Großbritanniens treffen. Dabei werde es darum gehen, "gemeinsame Anstrengungen zur Abschreckung weiterer russischer Aggressionen gegen die Ukraine zu erörtern". Besonderer Fokus liege auf der Bereitschaft, "Russland massive Konsequenzen und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen", erklärte Price.

Blinkens Reise "ist das Ergebnis umfassender diplomatischer Gespräche mit unseren europäischen Verbündeten und Partnern", erklärte der Sprecher weiter. Ziel sei es, "Russland im Interesse von Sicherheit und Stabilität zur Diplomatie und Deeskalation zu bewegen". Auch im Gespräch mit Russlands Außenminister Lawrow unterstrich Blinken demnach, "wie wichtig es ist, den diplomatischen Weg fortzusetzen" und zu "deeskalieren".

Außenministerin Baerbock sprach am Dienstag in Moskau mit Lawrow über den Ukraine-Konflikt. Sie war zuvor am Montag nach Kiew gereist. In beiden Hauptstädten warnte sie Russland vor einem Angriff auf die Ukraine, plädierte aber auch nachdrücklich für einen Dialog mit Moskau.

Wegen eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Von der Nato fordert Russlands Präsident Wladimir Putin "Sicherheitsgarantien" - darunter einen schriftlichen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung. Dies lehnt das Westbündnis ab.

F.Amato--PV

Empfohlen

Forschungsministerin Bär (CSU) in Aachen mit Karnevalspreis ausgezeichnet

Der Aachener Karnevalsverein (AKV) hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Bär erhielt den Karnevalspreis am Samstag bei einer Festsitzung in Aachen, wie der AKV auf seiner Facebookseite mitteilte. Sie folgt damit auf ihren Kabinettskollegen, Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), der im Vorjahr damit geehrt wurde.

Irans Parlamentspräsident erklärt EU-Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"

Der Iran hat die Streitkräfte der EU-Mitgliedsstaaten zu "terroristischen Gruppen" erklärt. Dies gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Sonntag vor dem Parlament in Teheran bekannt, während die Folgen der Entscheidung zunächst unklar blieben. Der Schritt sei eine Reaktion auf die vor wenigen Tagen von der EU getroffene Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation.

NRW-CDU will gegen Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden vorgehen

Die CDU in Nordrhein-Westfalen will den Missbrauch von Sozialleistungen durch kriminelle Banden massiv einschränken. In einem Antrag für den Bundesparteitag in Stuttgart im Februar, fordert der Landesverband drastische Maßnahmen gegen den Missbrauch der EU-Freizügigkeit, wie die "Bild am Sonntag" (BamS) berichtete. Dabei ginge es auch um eine Reform der Zahlung von Kindergeld ins Ausland.

Bundestagspräsidentin Klöckner bekräftigt Wunsch nach weiblichem Staatsoberhaupt

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat frühere Äußerungen bekräftigt, wonach sie es für überfällig hält, dass Deutschland ein weibliches Staatsoberhaupt bekommt. Sie beteilige sich zwar nicht an den Personalspekulationen um mögliche Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sagte Klöckner der "Bild am Sonntag". Sie halte es aber für "sehr verwunderlich, dass in all den Jahren noch keine Frau im Schloss Bellevue war", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern: