Pallade Veneta - Neuer US-Notenbankchef Warsh im Amt: Trump erwartet Kurswechsel

Neuer US-Notenbankchef Warsh im Amt: Trump erwartet Kurswechsel


Neuer US-Notenbankchef Warsh im Amt: Trump erwartet Kurswechsel
Neuer US-Notenbankchef Warsh im Amt: Trump erwartet Kurswechsel / Foto: Aaron Schwartz - AFP

Der neue Vorsitzende der US-Notenbank, Kevin Warsh, hat das Amt offiziell angetreten. Der 56-Jährige legte am Freitag im Beisein von US-Präsident Donald Trump den Amtseid ab. Trump machte dabei deutlich, dass er den von Warsh angekündigten Kurswechsel für niedrigere Leitzinsen erwarte. An der Zeremonie im Weißen Haus nahmen zahlreiche Politiker und Wirtschaftsvertreter teil, unter anderem die frühere Außenministerin Condoleezza Rice.

Textgröße ändern:

Warsh war Trumps Wunschkandidat für die Spitze der Federal Reserve (Fed) und in der vergangenen Woche mehrheitlich vom US-Senat für das Amt bestätigt worden. Er folgt Jerome Powell nach, der die Notenbank acht Jahre lang leitete.

Die eigentlich unabhängige Fed sieht sich unter Trump beispiellosem Druck ausgesetzt, den Leitzins zu senken und so Kredite billiger zu machen. Die oppositionellen Demokraten werfen dem neuen Fed-Vorstand deshalb vor, Trumps "Marionette" zu sein. Den bisherigen Notenbank-Chef Powell hatte Trump immer wieder beschimpft, weil er den Leitzins nach Ansicht des Präsidenten nicht schnell genug senkte.

Nun betonte Trump dagegen in seiner Rede, er wolle künftig die Unabhängigkeit der Fed achten: "Ich möchte, dass Kevin völlig unabhängig ist", sagte der Präsident über seinen früheren Wirtschaftsberater. Der neue Fed-Chef solle "einfach eine großartige Arbeit" leisten.

Zugleich machte Trump aber erneut deutlich, dass er Weichenstellungen für einen niedrigeren Leitzins erwarte. "Wie keiner seiner Vorgänger versteht Kevin, dass es eine gute Sache ist, wenn die Wirtschaft boomt", sagte Trump. Ein starkes Wachstum erleichtere zudem die Rückzahlung der US-Schulden. Die Staatsverschuldung hat unter Trump einen Rekordstand erreicht.

Warsh nannte es eine "Ehre", dass Trump ihn für den Posten an der Fed-Spitze nominiert hatte. "Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, werde ich eine reformorientierte Federal Reserve führen, die aus vergangenen Erfolgen und Fehlern lernt, starre Rahmen und Modelle hinter sich lässt und zugleich klare Standards für Integrität und Leistung wahrt", kündigte er an.

Der Jurist war bereits bis 2011 Mitglied des Fed-Gouverneursrats. Er trat damals jedoch aus Protest gegen die Politik des billigen Geldes zurück. Zuletzt änderte er jedoch seine Meinung und stimmte Trump zu, dass der Leitzins sinken müsse.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Grüne in Nordrhein-Westfalen bestätigen Doppelspitze aus Zeybek und Achtermeyer

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben ihre Landesvorsitzenden Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer im Amt bestätigt. Zeybek erhielt bei einem Landesparteitag am Samstag in Troisdorf 85,1 Prozent der Stimmen, Achtermeyer 91,2 Prozent. Beide bilden seit vier Jahren das Führungsduo der Landespartei. Die 40-jährige Zeybek ist seit 2020 Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion in Wuppertal. Der 32-jährige Achtermeyer sitzt seit Juni 2022 als Abgeordneter im Landtag in Düsseldorf.

Union kritisiert Linken-Chef Pantisano scharf für Faschismus-Äußerungen

Politiker aus der Union haben den neuen Linken-Chef Luigi Pantisano scharf dafür kritisiert, die CDU in die Nähe des Faschismus gerückt zu haben. "Wer Christdemokraten mit Faschisten gleichsetzt, disqualifiziert sich für jede politische Verantwortung", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Bild am Sonntag". Die Linkspartei sei "gefährlich für unser Land und für unsere Demokratie".

Iran gibt erneute Schließung der Straße von Hormus bekannt

Das zentrale Militärkommando des Iran hat am Samstag die erneute Schließung der strategisch wichtigen Straße von Hormus angeordnet. "Hiermit wird bekannt gegeben, dass die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr geschlossen wird", hieß es in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Mitteilung des Militärkommandos. Dies geschehe in Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe Israels im Südlibanon, die eine Verletzung des mit den USA getroffenen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges bedeuteten.

Schwerdtner und Pantisano zu neuen Linken-Vorsitzenden gewählt

Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano sind die neuen Linken-Vorsitzenden. Die Delegierten des Bundesparteitags in Potsdam bestätigten Schwerdtner am Samstag mit 85,7 Prozent im Amt. Pantisano wurde mit nur 53,3 Prozent zum Nachfolger von Jan van Aken gewählt, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antrat. Gegenkandidierende gab es nicht.

Textgröße ändern: