Pallade Veneta - FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin

Pallade Veneta - FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin - Kubicki soll Vorsitz übernehmen

FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin - Kubicki soll Vorsitz übernehmen

POLITIK 30.05.2026

FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin - Kubicki soll Vorsitz übernehmen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die FDP ist am Samstag zu einem Bundesparteitag in Berlin zusammengekommen, bei dem die Delegierten eine neue Spitze wählen sollen. Einziger Kandidat für den Parteivorsitz ist der 74 Jahre alte bisherige FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Er will den erst vor einem Jahr zum FDP-Chef gewählten Christian Dürr ablösen, der nach den Niederlagen seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vorzeitig abtritt. Kubickis Wahl ist für den Nachmittag geplant.

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Kubicki sieht es als seine vordringlichste Aufgabe, die FDP bei der nächsten Wahl zurück in den Bundestag zu führen. Auf seinen Vorschlag hin sollen die mehr als 600 Delegierten am späten Nachmittag den früheren bayerischen FDP-Landeschef Martin Hagen zum Generalsekretär wählen. Auch die stellvertretenden Parteivorsitzenden sowie die Mitglieder von Vorstand und Präsidium sollen neu bestimmt werden - befristet für ein Jahr bis zum nächsten regulären Bundesparteitag.

Mit der personellen Neuaufstellung will die FDP aus der Krise kommen. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr verpasste sie den Wiedereinzug ins Parlament. Sie ist nur noch in sechs von 16 Landesparlamenten vertreten und ist lediglich noch an einer Landesregierung beteiligt, in Sachsen-Anhalt.

Kubicki gibt sich selbst nur ein Jahr, um die FDP aus dem Tief zu führen. Sollte die Partei in einem Jahr in Umfragen immer noch unter fünf Prozent liegen, sei er gescheitert, sagte Kubicki in einem am Freitag veröffentlichten "Focus"-Podcast. Auf die Frage, ob er dann Konsequenzen ziehen würde, antwortete Kubicki: "Ja. Dann kann ich meiner Partei auch nicht mehr weiterhelfen."

Inhaltlich will der Parteitag mit Vorschlägen für die Belebung der Wirtschaft Zeichen setzen. Der Leitantrag des Bundesvorstands sieht unter anderem einen Vier-Stufen-Steuertarif, eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeit sowie die Einführung von zwei Karenztagen für erkrankte Arbeitnehmer vor. Der Antrag soll am Sonntag beraten und verabschiedet werden.

B.Cretella--PV

Hegseth verschärft Druck auf Europa wegen Verteidigungsausgaben

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den europäischen Verbündeten erneut mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben gedroht. "Verbündete, die sich weigern, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen", sagte Hegseth am Samstag beim Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur. Zugleich forderte der Pentagon-Chef insbesondere westeuropäische Staaten auf, auf "Moralpredigten" zu verzichten, wenn sie mit den USA nicht einer Meinung seien.

Bericht: Deutsch-französische Gespräche zu atomarer Abschreckung gestartet

Deutschland und Frankreich haben einem Medienbericht zufolge ihre geplanten Gespräche über eine engere Zusammenarbeit bei der atomaren Abschreckung aufgenommen. Der Sicherheitsberater von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Günter Sautter, sei am Mittwoch zu einer ersten Gesprächsrunde mit weiteren Staaten nach Paris gereist, berichtete der "Spiegel" am Samstag. Die Bundeswehr soll dem Bericht zufolge voraussichtlich im September erstmals am konventionellen Teil französischer Nuklearübungen teilnehmen.

Französischer Soziologe und Philosoph Edgar Morin im Alter von 104 Jahren gestorben

Der französische Soziologe und Philosoph Edgar Morin ist tot. Der weltweit bekannte Intellektuelle starb am Freitag im Alter von 104 Jahren, wie seine Ehefrau Sabah Abouessalam Morin der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mitteilte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würdigte Morin im Onlinedienst X als Widerstandskämpfer gegen Nazi-Deutschland, Schriftsteller und "Denker des Jahrhunderts". Er sei "die Verkörperung des Humanismus" gewesen, schrieb Macron m Onlinedienst X.

Flugbetrieb am Airport München wieder aufgenommen - keine Drohnen entdeckt

Nach einer einstündigen Sperrung wegen einer mutmaßlichen Drohnensichtung ist der Betrieb am Flughafen München wieder aufgenommen worden. Wie ein Sprecher des Flughafens am Samstag sagte, sind Start- und Landebahnen wieder in Betrieb. Ein Sprecher der Bundespolizei teilte mit, bei einer umfangreichen Suche nach möglichen Drohnen sei keine Gefährdung festgestellt worden.