Erster Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan

Pallade Veneta - Erster Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan

POLITIK 15.08.2022

Erster Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan / Foto: Wakil KOHSAR - AFP

In Afghanistan jährt sich am Montag die Machtübernahme der Taliban zum ersten Mal. Nachdem die USA und ihre Verbündeten im vergangenen Jahr nach rund 20 Jahren im Land mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen hatten, eroberten die Radikalislamisten rasch zahlreiche Gebiete Afghanistans. Am 15. August 2021 stürmten sie den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Kabul und übernahmen damit die Kontrolle über das ganze Land.

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Nach ihrer Machtübernahme versprachen die Taliban ein gemäßigteres Vorgehen als während ihrer Herrschaft zwischen 1996 und 2001. In den vergangenen zwölf Monaten wurden jedoch insbesondere die Rechte von Frauen und Mädchen massiv eingeschränkt. Menschenrechtsorganisationen berichten von schweren Menschenrechtsverletzungen. Das Land leidet zudem unter einer humanitären und wirtschaftlichen Krise.

E.Magrini--PV

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen

Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien zu möglichen Machtoptionen geäußert. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", er wolle "idealerweise das Land aus der Mitte heraus führen". Er bekräftigte, weder mit der Linkspartei noch mit der AfD eine Koalition bilden zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund betonte erneut, dass er nur mit absoluter Mehrheit regieren wolle.

Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen

Weitere Abgeordnete wollen die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag verlassen. Voraussichtlich neun Mitglieder werden aus Fraktion und Partei austreten, wie AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Bereits vor wenigen Tagen hatten mehrere Abgeordnete ihren Austritt erklärt, nachdem der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer BSW-Landesverband um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war. Für den Vormittag war eine Pressekonferenz angekündigt.

Trump zieht nach Blockade von Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

US-Präsident Donald Trump sucht erneut Hilfe beim Obersten Gerichtshof: Nach der Blockade seiner Pläne zur erschwerten Briefwahl durch ein Bundesgericht hat Trump den Supreme Court angerufen. Mit einem am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die US-Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten zu.

CDU-Politiker Müller wegen Spekulierens über Regierungsauftrag für AfD in der Kritik

Unions-Fraktionsvize Sepp Müller hat mit Äußerungen für scharfe Kritik gesorgt, er sehe auch ohne eigene Mehrheit einen Regierungsauftrag für die AfD in Sachsen-Anhalt. "Sollten die Umfrageergebnisse Wahlergebnisse werden, dann hat Ulrich Siegmund mit der AfD einen Regierungsbildungsauftrag", sagte Müller am Donnerstagabend in einem Podcast des Portals Politico. Die Grünen forderten CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz deswegen zum Eingreifen auf.