Pallade Veneta - Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich

Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich


Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich
Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich / Foto: Ludovic MARIN - AFP

In Äthiopien wird am Montag ein neues Parlament gewählt. Die regierende Wohlstands-Partei PP von Ministerpräsident Abiy Ahmed dürfte in dem ostafrikanischen Land erneut einen Erdrutschsieg einfahren - in 64 von 547 Wahlkreisen tritt sie ohne Gegenkandidaten an. Die Opposition rechnet sich dagegen kaum Chancen aus. Angesichts verstärkter Repression gegen ihre Kandidaten erwarten Oppositionsvertreter eine weitere fünfjährige Amtszeit Abiys.

Textgröße ändern:

Nach dem Ende der Diktatur galt Abiy zunächst als Hoffnungsträger in dem 130-Millionen-Einwohner-Land. 2018 kam er mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt. Unter seiner Führung wurden inhaftierte Oppositionelle freigelassen. Zudem entschärfte er überraschend die Spannungen mit dem Nachbarland Eritrea, wofür er 2019 mit dem den Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Allerdings wich sein Führungsstil zunehmender Repression. In der an Eritrea grenzenden nördlichen Konfliktregion Tigray wird nicht gewählt. Dort sind die Spannungen mit der Zentralregierung nach wie vor hoch. Mit Spannungen und Störungen der Wahl wird auch in der benachbarten Region Amhara gerechnet.

F.Abruzzese--PV

Empfohlen

CDU-Präsidium um Bundeskanzler Merz kommt an Wahlabend in Berlin zusammen

Am Abend der wegweisenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommt am Sonntag (17.00 Uhr) in Berlin das CDU-Präsidium um den Bundesvorsitzenden und Bundeskanzler Friedrich Merz zu Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus zusammen. Merz steht seit dem Debakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen, wo die CDU abgeschlagen hinter der AfD landete, massiv unter Druck. Vereinzelt wurde zuletzt über seine Ablösung diskutiert.

Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Landtag - enges Rennen von SPD und AfD erwartet

In Mecklenburg-Vorpommern wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Landtag gewählt. Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Umfragen sagen ein enges Rennen zwischen der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der AfD um den Wahlsieg voraus. Beide Parteien lagen zuletzt nur wenige Prozentpunkte auseinander.

Berlin wählt neues Abgeordnetenhaus - CDU und Linkspartei ringen um Sieg

In Berlin wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Rund zweieinhalb Millionen Wahlberechtigte entscheiden damit auch, wer als Regierender Bürgermeister oder als Regierende Bürgermeisterin in das Rote Rathaus einzieht. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der Linken um den Wahlsieg voraus.

Frankreichs Staatsverschuldung erreicht in diesem Jahr höchsten Stand seit 1978

Frankreichs Staatsverschuldung wird in diesem Jahr nach Angaben aus Paris ihren höchsten Stand seit fast 50 Jahren erreichen. Die Staatsschulden würden 2026 119,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2027 121,7 Prozent erreichen, verlautete am Samstag aus dem französischen Finanzministerium. So hoch lag der Wert nach Angaben des französischen Statistikamtes Insee seit 1978 nicht mehr.

Textgröße ändern: