Pallade Veneta - Frohnmaier rechtfertigt Reise nach Russland - Spionageverdacht zurückgewiesen

Frohnmaier rechtfertigt Reise nach Russland - Spionageverdacht zurückgewiesen


Frohnmaier rechtfertigt Reise nach Russland - Spionageverdacht zurückgewiesen
Frohnmaier rechtfertigt Reise nach Russland - Spionageverdacht zurückgewiesen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der AfD-Außenexperte Markus Frohnmaier hat Kritik an seiner Reise zum Wirtschaftsforum im russischen St. Petersburg zurückgewiesen. Als außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag sehe er seine Aufgabe auch darin, "unter schwierigen Bedingungen Gesprächskanäle offenzuhalten und deutsche Interessen zu vertreten", sagte Frohnmaier am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Seine Gespräche mit Vertretern von Wirtschaft und Politik in St. Petersburg hätten gezeigt: "Deutsche Wirtschaftsinteressen in Russland bestehen fort, auch wenn die Bundesregierung sie weitgehend ignoriert."

Textgröße ändern:

Politiker von CDU, SPD und Grünen hatten die Teilnahme von Frohnmaier und seinem AfD-Fraktionskollegen Steffen Kotré an dem Wirtschaftsforum im russischen St. Petersburg als Sicherheitsrisiko kritisiert. Russische Geheimdienste nutzten solche Veranstaltungen gezielt "zur Informationsgewinnung und zur Anwerbung", sagte etwa der Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), dem "Handelsblatt".

Frohnmaier wies diesen Verdacht zurück. Ihm gehe es in St. Petersburg vor allem "um deutsche Wirtschaftsinteressen, um die Lage deutscher Unternehmen vor Ort sowie um die Frage, wie in Deutschland wieder zu einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung gefunden werden kann", sagte der AfD-Politiker zu AFP. "In angespannten Zeiten sind belastbare politische und wirtschaftliche Kontakte wichtig, wenn man Gesprächsfähigkeit erhalten und langfristig echte Lösungen schaffen will."

Wegen der russischen Offensive in der Ukraine haben westliche Staaten Russland mit Sanktionen belegt und weitgehend vom internationalen Finanzsystem ausgeschlossen. Viele westliche Unternehmen haben sich aus dem Land zurückgezogen. Auch das St. Petersburger Wirtschaftsforum SPIEF, das früher in Anlehnung an das Weltwirtschaftsforum "russisches Davos" genannt wurde, zeigt inzwischen Russlands Isolierung. Bei früheren SPIEF-Ausgaben waren etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aufgetreten.

B.Fortunato--PV

Empfohlen

Frankreichs Staatsverschuldung erreicht in diesem Jahr höchsten Stand seit 1978

Frankreichs Staatsverschuldung wird in diesem Jahr nach Angaben aus Paris ihren höchsten Stand seit fast 50 Jahren erreichen. Die Staatsschulden würden 2026 119,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2027 121,7 Prozent erreichen, verlautete am Samstag aus dem französischen Finanzministerium. So hoch lag der Wert nach Angaben des französischen Statistikamtes Insee seit 1978 nicht mehr.

Gewaltsame Zusammenstöße bei rechtsextremer Demonstration in den Niederlanden

Rechtsextreme Demonstranten haben sich am Samstag in den Niederlanden gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Laut Polizei versammelten sich rund 500 Rechtsextreme im Zentrum von Den Haag, skandierten antisemitische Parolen und bewarfen Polizisten mit Feuerwehrkörpern und anderen Wurfgeschossen. Die Polizei setzte Schlagstöcke ein und ging mit Hunden und Wasserwerfern gegen die rechten Demonstranten vor. 24 Menschen wurden demnach festgenommen.

Weißes Haus verweigert Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump Hausverbot hat das Weiße Haus Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

US-Journalistenverband kritisiert Trumps Hausverbot gegen Reporter scharf

Der Verband der über den US-Präsidenten berichtenden Journalisten hat ein von Donald Trump verkündetes Hausverbot gegen den Nachrichtensender CNN und zwei weitere Medien scharf kritisiert und dessen sofortige Aufhebung gefordert. Der Schritt verstoße gegen den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung, der die Pressefreiheit garantiert, erklärte der Verband der White-House-Korrespondenten am Samstag. Er forderte die Trump-Regierung auf, "den Zugang unserer Kollegen sofort wiederherzustellen".

Textgröße ändern: