Scholz beendet Skandinavien-Reise mit Besuch in Stockholm

Pallade Veneta - Scholz beendet Skandinavien-Reise mit Besuch in Stockholm

POLITIK 16.08.2022

Scholz beendet Skandinavien-Reise mit Besuch in Stockholm / Foto: John MACDOUGALL - POOL/AFP/Archiv

Mit einem Besuch in Schweden setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag seine Skandinavien-Reise fort. Am Morgen kommt der Kanzler in Stockholm mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zusammen (Pk. 10.00 Uhr). Danach besucht der Kanzler ein Werk des Autobauers Scania in Södertalje; Scania entwickelt dort mit dem deutschen Mutterkonzern Volkswagen Konzepte für die klimaschonende Elektrifizierung des Lastverkehrs (11.00 Uhr). Am Nachmittag kehrt Scholz zurück nach Berlin.

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Wichtigstes Thema der politischen Gespräche in Stockholm dürfte Schwedens Wunsch nach Aufnahme in die Nato sein. Jahrzehntelang hatten Schweden und das Nachbarland Finnland eine Politik der militärischen Neutralität verfolgt - doch der russische Angriffskrieg in der Ukraine führte zu einem Umdenken. Der Prozess zur Aufnahme in die Nato ist angelaufen. Der Bundestag hat bereits seine Zustimmung erteilt. Am Montag war Scholz in Norwegen.

B.Cretella--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.